Archiv der Kategorie: Urheberrecht
Zur Haftung des Teilnehmers einer Internettauschbörse für ein Angebot zum Herunterladen von Dateifragmenten als Mittäter – Konferenz der Tiere
BGH, Urteil vom 06.12.2017 – I ZR 186/16 Konferenz der Tiere Der Teilnehmer einer Internettauschbörse, der Dateifragmente in der Tauschbörse zum Herunterladen anbietet, die einem urheberrechtlich geschützten Werk zuzuordnen sind, das im zeitlichen Zusammenhang mit der beanstandeten Handlung in der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Filesharing Haftung
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Zu den Voraussetzungen der Schutzfähigkeit eines Sprachwerkes
LG München I, Urteil vom 12.12.2017 – 33 O 15792/16 Zu den Voraussetzungen der Schutzfähigkeit eines Sprachwerkes Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits einschließlich der Kosten der Nebenintervention trägt die Klägerin. III. Das Urteil ist … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit orsons, Schöpfungshöhe, schwung in die kiste, Sprachwerk
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Zur Frage des Urheberrechtsschutzes für DIN-EN-Normen
LG Hamburg, Urteil vom 31.03.2015 – 308 O 206/13 Zur Frage des Urheberrechtsschutzes für DIN-EN-Normen Tenor 1. Die Beklagten werden verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu € 250.000,00, und … Weiterlesen
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TV-Berichterstattung über Missstände in Krankenhäusern unter Verwendung heimlicher Filmaufnahmen rechtswidrig
LG Hamburg, Urteil vom 23.06.2017 – 324 O 352/16 TV-Berichterstattung über Missstände in Krankenhäusern unter Verwendung heimlicher Filmaufnahmen in der Regel rechtswidrig Tenor I. Die Beklagten werden jeweils verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Filmaufnahme, Krankenhaus, Persönclihkeitsrechtverletzung
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Veröffentlichung privater Aufnahmen im Internet steht Unterlassungsanspruch nicht zwingend entgegen
LG Hamburg, Urteil vom 08.12.2017 – 324 O 72/17 Die eigene Zurschaustellung privater Aufnahmen im Internet steht einem auf das Recht am eigenen Bild gestützten Unterlassungsanspruch nicht zwingend entgegen. (Leitsatz des Gerichts) Tenor I. Die Beklagten werden verurteilt, es unter … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Internetveröffentlichung, Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild
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Anschlussinhaber trifft nach Abmahnung Kontrollpflicht der von seinen minderjährigen Kindern genutzten Hardware
AG Nürnberg, Urteil vom 25. Oktober 2017 – 32 C 3784/17 Anschlussinhaber trifft nach Abmahnung Kontrollpflicht der von seinen minderjährigen Kindern genutzten Hardware Das Amtsgericht Nürnberg hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nach einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen verpflichtet ist, im Rahmen … Weiterlesen
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12-jähriges Kind kann für rechtswidriges Filesharing haften
LG Bielefeld, Urteil vom 04.03.2015 – 4 O 211/14 Zum Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten wegen einer Urheberrechtsverletzung sowie auf Zahlung eines fiktiven Lizenzschadens gegenüber einem 12-jährigen Kind Tenor 1. Der Beklagte wird verurteilt, die Klägerin Anwaltskosten in Höhe von … Weiterlesen
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YouTube haftet ab Kenntnis als Störer für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer
LG Leipzig, Urteil vom 19.05.2017 – 05 O 661/15 YouTube haftet ab Kenntnis als Störer für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer (Leitsatz des Gerichts) Tenor 1. Die Beklagte hat es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes … Weiterlesen
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Zur Haftung des Webdesigners bei Urheberrechtsverletzung
Bildquelle: Felix_Broennimann auf pixabay.de LG Bochum, Urteil vom 16.08.2016 – 9 S 17/16 Zur Haftung des Webdesigners für Inanspruchnahme des Auftraggebers wegen Urheberrechtsverletzung infolge unterlassenem Urheberrechtsvermerk der von ihm beschafften und auf die Website eingestellten Fotos. Tenor Auf die Berufung … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Webdesign-Vertrag
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Bundesgerichtshof zum Filesharing über einen Familienanschluss
BGH, Urteil vom 30. März 2017 – I ZR 19/16 – Loud Bundesgerichtshof zum Filesharing über einen Familienanschluss Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst. … Weiterlesen
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