Archiv der Kategorie: Mietrecht
BGH zur Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen
BGH, Urteil vom 28. September 2011 – VIII ZR 294/10 BGH zur Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zur zulässigen Höhe der Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen getroffen. Die Kläger sind Mieter, die Beklagte ist Vermieterin einer Wohnung in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Betriebskostenvorauszahlung Anpassung
Kommentare deaktiviert für BGH zur Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen
Mieter muss Schönheitsreparaturen selbst durchführen dürfen
BGH, Urteil vom 9. Juni 2010 – VIII ZR 294/09 Wohnungsmieter muss die Möglichkeit haben, Schönheitsreparaturen in Eigenleistung durchzuführen Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute entschieden, dass eine Klausel in einem Wohnraummietvertrag wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam ist, wenn dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Schönheitsreparatur
Kommentare deaktiviert für Mieter muss Schönheitsreparaturen selbst durchführen dürfen
Zur fristlosen Kündigung des Vermieters im Anschluss an einen Streit mit dem Mieter
BGH, Urteil vom 4. Juni 2014 – VIII ZR 289/13 Zur fristlosen Kündigung des Vermieters im Anschluss an einen Streit mit dem Mieter Der Beklagte ist seit Juli 2006 Mieter eines Hauses der Klägerin. Am 16. August 2012 suchte die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit fristlose Kündigung
Kommentare deaktiviert für Zur fristlosen Kündigung des Vermieters im Anschluss an einen Streit mit dem Mieter
Tritt- und Luftschallschutz bei Estricharbeiten des Vermieters
BGH, Urteil vom 5. Juni 2013 – VIII ZR 287/12 Tritt- und Luftschallschutz bei Estricharbeiten des Vermieters Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, welcher Maßstab anzulegen ist, um zu beurteilen, ob eine Mietwohnung in schallschutztechnischer Hinsicht einen Mangel … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Luftschallschutz, Trittschutz
Kommentare deaktiviert für Tritt- und Luftschallschutz bei Estricharbeiten des Vermieters
Zur Wirksamkeit einer formularmäßigen Quotenabgeltungsklausel im Wohnraummietvertrag
BGH, Urteil vom 29.05.2013 – VIII ZR 285/12 Eine formularmäßige Klausel in einem Wohnraummietvertrag, die den Mieter verpflichtet, sich anteilig an den Kosten zum Zeitpunkt der Beendigung des Mietverhältnisses noch nicht fälliger Schönheitsreparaturen zu beteiligen (Quotenabgeltungsklausel), und zur Berechnung der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Quotenabgeltungsklausel
Kommentare deaktiviert für Zur Wirksamkeit einer formularmäßigen Quotenabgeltungsklausel im Wohnraummietvertrag
Zur Wirksamkeit einer Farbwahlklausel von Holzteilen
BGH, Urteil vom 22. Oktober 2008 – VIII ZR 283/07 Wirksamkeit einer Klausel über die Farbgebung von Holzteilen bei Rückgabe der Mietwohnung Der u. a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichthofs hatte über die Wirksamkeit einer Klausel zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Farbwahlklausel
Kommentare deaktiviert für Zur Wirksamkeit einer Farbwahlklausel von Holzteilen
Zur Verjährung von Einwendungen gegen eine Nebenkostenabrechnung
BGH, Urteil vom 10.10.2007 – VIII ZR 279/06 Zur Verjährung von Einwendungen gegen eine Nebenkostenabrechnung Tenor Die Revision des Klägers und die Revision des Beklagten gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 18. Mai 2006 in der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Nebenkostenbrechnung
Kommentare deaktiviert für Zur Verjährung von Einwendungen gegen eine Nebenkostenabrechnung
Eine Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen ist nur für die Zukunft möglich
BGH, Urteil vom 18.05.2011 – VIII ZR 271/10 1. Nach einer Betriebskostenabrechnung ist eine Anpassung der Vorauszahlungen auch dann möglich, wenn bereits die folgende Abrechnungsperiode abgelaufen, aber noch nicht abgerechnet ist. 2. Eine Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen ist nur für die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Betriebskostenabrechnung, Betriebskostenvorauszahlung
Kommentare deaktiviert für Eine Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen ist nur für die Zukunft möglich
Unterbliebene Zahlung der Prozesskosten eines früheren Räumungsprozesses durch den Mieter kein Kündigungsgrund
BGH, Urteil vom 14. Juli 2010 – VIII ZR 267/09 Unterbliebene Zahlung der Prozesskosten eines früheren Räumungsprozesses durch den Mieter kein Kündigungsgrund Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass ein Vermieter einen Wohnraummietvertrag nicht deshalb kündigen kann, weil der Mieter die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit MIetvertrag Kündigung
Kommentare deaktiviert für Unterbliebene Zahlung der Prozesskosten eines früheren Räumungsprozesses durch den Mieter kein Kündigungsgrund
Zur Verjährung der Betriebskostennachforderung
BGH, Urteil vom 12. Dezember – VIII ZR 264/12 Beginn der Verjährungsfrist für eine Betriebskostennachforderung des Vermieters und Vorbehalt der Nachberechnung in einer Betriebskostenabrechnung Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit den Fragen befasst, wann die Verjährungsfrist für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Betriebskostenabrechnung, Betriebskostenachzahlung
Kommentare deaktiviert für Zur Verjährung der Betriebskostennachforderung
