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Eine Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen ist nur für die Zukunft möglich
BGH, Urteil vom 18.05.2011 – VIII ZR 271/10 1. Nach einer Betriebskostenabrechnung ist eine Anpassung der Vorauszahlungen auch dann möglich, wenn bereits die folgende Abrechnungsperiode abgelaufen, aber noch nicht abgerechnet ist. 2. Eine Anpassung von Betriebskostenvorauszahlungen ist nur für die … Weiterlesen
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Verzug des Mieters mit Zahlung erhöhter Betriebskostenvorauszahlungen kann fristlose Kündigung rechtfertigen
BGH, Urteil vom 18.07.2012 – VIII ZR 1/11 Kommt der Mieter mit der Zahlung von durch den Vermieter nach § 560 Abs. 4 BGB einseitig erhöhten Betriebskostenvorauszahlungen in Verzug, scheitert eine (auch) darauf gestützte fristlose Kündigung des Vermieters nicht daran, … Weiterlesen
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