Schlagwort-Archive: Farbwahlklausel

BGH, Urteil vom 23. September 2009 – VIII ZR 344/08 Die formularmäßige Verpflichtung des Mieters, Decken und Oberwände auch während der Mietzeit zu „weißen“, ist wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters nach § 307 BGB unwirksam, da der Begriff „weißen“ bei … Weiterlesen →

BGH, Urteil vom 23. September 2009 – VIII ZR 344/08 Die formularmäßige Verpflichtung des Mieters, Decken und Oberwände auch während der Mietzeit zu „weißen“, ist wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters nach § 307 BGB unwirksam, da der Begriff „weißen“ bei … Weiterlesen →

BGH, Urteil vom 22. Oktober 2008 – VIII ZR 283/07 Wirksamkeit einer Klausel über die Farbgebung von Holzteilen bei Rückgabe der Mietwohnung Der u. a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichthofs hatte über die Wirksamkeit einer Klausel zu … Weiterlesen →

BGH, Urteil vom 18. Juni 2008 – VIII ZR 224/07 Unwirksamkeit einer „Farbwahlklausel“ in einem Wohnraummietvertrag („neutrale, deckende, helle Farben und Tapeten“) Die Klägerin ist Mieterin einer Wohnung der Beklagten. Die Pflicht zur Vornahme der Schönheitsreparaturen ist im Mietvertrag formularmäßig … Weiterlesen →

BGH, Beschluss vom 14.12.2010 – VIII ZR 198/10 Die Einengung der Farbwahl auf nur eine einzige Farbe („weiß“) im Zeitpunkt der Rückgabe schränkt die Gestaltungsfreiheit des Mieters in einer Weise ein, die nicht durch berechtigte Interessen des Vermieters gerechtfertigt ist … Weiterlesen →

BGH, Urteil vom 20. Januar 2010 – VIII ZR 50/09 Schönheitsreparaturen: Unwirksame Farbwahlklausel für den Innenanstrich der Türen und der Fenster Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zu sogenannten Farbwahlklauseln im Zusammenhang mit Schönheitsreparaturen fortgeführt und entschieden, dass eine in einem … Weiterlesen →

BGH, Urteil vom 21.09.2011 – VIII ZR 47/11 Eine Klausel im Mietvertrag, die den Mieter zum „Weißen“ von Decken und Wänden verpflichtet, ist dahin zu verstehen, dass ein Anstrich mit weißer Farbe vorzunehmen ist. In dieser Auslegung liegt nach der … Weiterlesen →