Schlagwort-Archive: Schwerbehinderung
Zum maßgeblichen Zeitpunkt bei einer Entscheidung zur Herabsetzung des GdB
LSG München, Urteil v. 13.07.2015 – L 15 SB 16/14 1. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Frage der Rechtmäßigkeit der Herabsetzung des GdB ist der Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung (Widerspruchsbescheid). 2. Ein Antrag gem. § 109 SGG kann abgelehnt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit GdB, Grad der Behinderung, Heilungsbewährung, Schwerbehinderung
Kommentare deaktiviert für Zum maßgeblichen Zeitpunkt bei einer Entscheidung zur Herabsetzung des GdB
Zum Kündigungsschutz für alte und kranke Mieter bei Eigenbedarfskündigung
BGH, Urteil vom 15. März 2017 – VIII ZR 270/15 1. Dem Zweck des nach § 573 Abs. 3 BGB bestehenden Begründungserfordernisses wird bei einer Kündigung wegen Eigenbedarfs grundsätzlich durch die Angabe der Person, für die die Wohnung benötigt wird, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Eigenbedarf, Eigenbedarfskündigung, Kündigungsschutz, Schwerbehinderung
Kommentare deaktiviert für Zum Kündigungsschutz für alte und kranke Mieter bei Eigenbedarfskündigung
Zur Frage, inwieweit ein erst bevorstehendes Krankheitsstadium die Zuerkennung des Merkzeichens „aG“ rechtfertigen kann
BSG, Urteil vom 11. 3. 1998 – B 9 SB 1/97 R Zur Frage, inwieweit ein erst bevorstehendes Krankheitsstadium die Zuerkennung des Merkzeichens „aG“ rechtfertigen kann Tatbestand: Die 43jährige Klägerin begehrt vom Beklagten die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit Merkzeichen aG, Schwerbehinderung
Kommentare deaktiviert für Zur Frage, inwieweit ein erst bevorstehendes Krankheitsstadium die Zuerkennung des Merkzeichens „aG“ rechtfertigen kann
Zur Anfechtung eines Arbeitsvertrages wegen Falschbeantwortung einer Frage wegen Schwerbehinderung
BAG, Urteil vom 18. 10. 2000 – 2 AZR 380/99 Keine Anfechtung des Arbeitsvertrages durch den Arbeitgeber wegen Falschbeantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung durch den Arbeitnehmer, wenn das Vorliegen einer Schwerbehinderung für den Arbeitgeber offensichtlich war Der ca. 1,52 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Anfechtung, Schwerbehinderung
Kommentare deaktiviert für Zur Anfechtung eines Arbeitsvertrages wegen Falschbeantwortung einer Frage wegen Schwerbehinderung
