Schlagwort-Archive: Persönlichkeitsrechtsverletzung
Zur Persönlichkeitsrechtsverletzung durch ungenehmigte Veröffentlichung des Nacktfotos
LG Düsseldorf, Urteil vom 16.11.2011 – 12 O 438/10 Zur Persönlichkeitsrechtsverletzung durch ungenehmigte Veröffentlichung des Nacktfotos eines weiblichen Künstlermodells in einem Programmheft Tenor Die Beklagte wird verurteilt, 1. an die Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von 5.000,- EUR zu zahlen, … Weiterlesen
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Zur Höhe der Entschädigung für Beleidigungen auf Facebook
LG Berlin, Urteil vom 13. August 2012 – 33 O 434/11 Die Äußerungen “… du Nutte!!!!!!!!”, “… du Kacke!!!”, “… sieht aus wie ne Mischung aus …, …, … und …” sowie “… hat so nen ekligen Zellulitiskörper pfui Teufel” … Weiterlesen
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Erkennbar private Lebensvorgänge gehören auch bei Prominenten zur geschützten Privatsphären
LG Berlin, Urteil vom 03.06.2014 – 27 O 56/14 Die Verrichtung erkennbar privater Lebensvorgänge in der Öffentlichkeit ist nach der Rechtsprechung des BGH auch dann Teil der geschützten Privatsphäre, wenn der Betroffene gewärtigen muss, unter Beobachtung der Medien zu stehen. … Weiterlesen
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Beo Einwilligung in Filmaufnahmen muss nicht mit deren nachträglichen Bearbeitungen gerechnet werden
LG Berlin, Urteil vom 26.07.2012 – 27 O 14/12 Wer in die Anfertigung von Filmaufnahmen für ein Fernsehformat mit Dokumentationscharakter einwilligt, muss mit nachträglich erfolgenden Bearbeitungen, die nur das Ziel der Verspottung haben, nicht rechnen (Rn. 18). Die unzulässige Bearbeitung … Weiterlesen
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Zur Haftung eines Frauenarztes wegen heimlicher Erstellung von Bildaufnahmen von Patientinnen
OLG Zweibrücken, Urteil vom 21.02.2013 – 4 U 123/12 Zu den Voraussetzungen und zur Höhe einer Geldentschädigung für Persönlichkeitsrechtsverletzung durch heimliche Bildaufnahmen aus dem Intimbereich (hier: Frauenarzt fotografiert heimlich seine Patientin bei gynäkologischen Untersuchungen).(Rn.5) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Parteien … Weiterlesen
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Zur Persönlichkeitsrechtverletzung durch heimliche Videoaufnahmen in Arztpraxis durch Filmteam
OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.10.2011 – I-15 U 101/11, 15 U 101/11 Die unbefugte Verletzung der Vertraulichkeit des nicht öffentlich gesprochenen Wortes (hier: heimliche Ton- und/oder Filmaufnahmen in einer Arztpraxis und des Beratungsgespräches mit dem Arzt) und damit die rechtswidrige … Weiterlesen
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Zum Schmerzensgeldanspruch wegen ungenehmigter Veröffentlichung von Patientenbildern
OLG Bamberg, Urteil vom 10.04.2013 – 3 U 282/12 Zum Schmerzensgeldanspruch wegen Persönlichkeitsverletzung durch ungenehmigte Veröffentlichung von Patientenbildern im Internet durch einen Arzt Tenor 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Schweinfurt vom 04.12.2012, Az. 11 O … Weiterlesen
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Bei Bemessung von Geldentschädigung wegen schwerer Verletzung des Persönlichkeitsrechts kommt Präventionsgedanken besondere Bedeutung zu
BGH, Urteil vom 05.12.1995 – VI ZR 332/94 Bei der Bemessung einer Geldentschädigung, die im Fall einer schweren Verletzung des Persönlichkeitsrechts zu zahlen ist, kommt dem Präventionsgedanken besondere Bedeutung zu (im Anschluß an das Senatsurteil vom 15. November 1994, VI … Weiterlesen
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Zur Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrecht eines Unternehmens durch Veröffentlichung eines nicht anonymisierten Jahresabschlusses
BGH, Urteil vom 08.02.1994, VI ZR 286/93 – Bilanzanalyse 1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Unternehmens ist verletzt, wenn ein Wissenschaftler, der für Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Fortbildungsseminare durchführt, Ablichtungen eines im Bundesanzeiger veröffentlichten Jahresabschlusses, der die finanzielle Situation dieses Unternehmens offenbart, … Weiterlesen
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