Schlagwort-Archive: Aufrechnung
Zur Aufrechnung des Kanzleiabwicklers gegen aus der Abwicklung Erlangtem mit Vergütungsforderung
BGH, Urteil vom 23.06.2005 – IX ZR 139/04 1. Der amtlich bestellte Abwickler einer Kanzlei kann auch dann mit seiner Vergütungsforderung gegen den Anspruch auf Herausgabe des aus der Abwicklung Erlangten aufrechnen, wenn zwischenzeitlich das Insolvenzverfahren über das Vermögen des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Berufsrecht Rechtsanwälte
Verschlagwortet mit Aufrechnung, Insolvenzverwalter, Kanzleiabwickler, Kanzleiabwicklung
Kommentare deaktiviert für Zur Aufrechnung des Kanzleiabwicklers gegen aus der Abwicklung Erlangtem mit Vergütungsforderung
Zur Unterscheidung zwischen Aufrechnung und Verrechnung/Anrechnung
AG Dresden, Urteil vom 22.08.2018 – 145 C 6419/17 1. Im Rahmen der Zulässigkeitsprüfung kommt es zur Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben in § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO nicht darauf an, ob der maßgebliche Sachverhalt bereits vollständig beschrieben oder … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Aufrechnung, Verrechnung
Kommentare deaktiviert für Zur Unterscheidung zwischen Aufrechnung und Verrechnung/Anrechnung
Während eines laufenden Mietverhältnisses kann der Mieter nicht mit der Kaution gegen offenstehende Mietrückstände aufrechnen
Amtsgericht München, Urteil vom 14.2.12 – 415 C 31694/11 Die Kündigung wegen Mietrückständen… Während eines laufenden Mietverhältnisses kann der Mieter nicht mit der Kaution gegen offenstehende Mietrückstände aufrechnen. Ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht muss vor oder bei Eintritt der Verzugsvoraussetzungen ausgeübt werden, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Aufrechnung, Kaution
Kommentare deaktiviert für Während eines laufenden Mietverhältnisses kann der Mieter nicht mit der Kaution gegen offenstehende Mietrückstände aufrechnen
Zur Aufrechnung bei Anwendung ausländisches Rechts
BGH, Urteil vom 14.05.2014 – VIII ZR 266/13 1. Bei Sachverhalten mit einer Verbindung zum Recht eines ausländischen Staates unterliegt die Aufrechnung gemäß Art. 17 Abs. 1 Rom I-VO der für die Hauptforderung berufenen Rechtsordnung mit der Folge, dass das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter UN-Kaufrecht/CISG
Verschlagwortet mit Aufrechnung, CISG, UN-Kaufrecht
Kommentare deaktiviert für Zur Aufrechnung bei Anwendung ausländisches Rechts
