Archiv der Kategorie: Urheberrecht
Keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts für digitale Hörbücher und E-Books
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 15.05.2014 – 22 U 60/13 1. Die Veräußerung von Audiodateien (Hörbücher) über das Internet in der Weise, dass einem Kunden die Möglichkeit geboten wird, die entsprechende(n) Datei(en) herunterzuladen und lokal auf einem eigenen Datenträger zu speichern, … Weiterlesen
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Zum Urheberschutz für spirituelle Texte
OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 13.5.2014 – 11 U 62/13 Oberlandesgericht Frankfurt am Main bestätigt Urheberschutz für spirituelle Texte, die nach Behauptung ihres Verfassers auf übersinnliche Inspirationen zurückgehen sollen Mit Urteil vom 13.5.2014 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main … Weiterlesen
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Keine pauschale Beteiligung von Verlagen an den Einnahmen der VG Wort
BGH, Urteil vom 21. April 2016 – I ZR 198/13 – Verlegeranteil Keine pauschale Beteiligung von Verlagen an den Einnahmen der VG Wort Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die VG Wort nicht … Weiterlesen
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Zum Streitwert einer Unterlassungsklage wegen Anbietens eines LP-Bootlegs
OLG Celle, Beschluss vom 11.06.2014 – 13 W 40/14 1. Der Streitwert einer Unterlassungsklage nach § 97 Abs. 1 UrhG ist bei dem Anbietens eines LP-Bootlegs, der den Mitschnitt eines Live-Konzerts enthält, geringer zu bewerten als das Einstellen von Musiktiteln … Weiterlesen
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Zum Schadenersatz wegen unberechtigter Fotoverwendung bei privatem eBay-Verkauf
OLG Braunschweig, Urteil vom 08.02.2012 – 2 U 7/11 1. Wird ein Produktfoto (hier von einem Monitor), für das kein urheberrechtlicher Motivschutz sondern nur ein Schutz nach § 72 Abs. 1 UrhG besteht, bei einem privaten eBay-Verkauf ohne Einverständnis des … Weiterlesen
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Zur Zulässigkeit der Verbreitung des Bildes eines Künstlers mit nicht autorisierten Tonträgern
BGH, Urteil vom 01.10.1996 – VI ZR 206/95 Auch ein als “absolute” Person der Zeitgeschichte anzusehender ausübender Künstler muß die Beifügung seines Bildnisses zu ohne seine Einwilligung vertriebenen Tonträgern mit seiner Musik nicht dulden, und zwar auch dann nicht, wenn … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit absolute Person der Zeitgeschichte, Bootleg, Persönlichkeitsrecht
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Keine Urheberrechtsverletzung durch sog. Deep Links
BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 – I ZR 259/00 – Paperboy Werden mit einer Klage Verbote verschiedener Handlungen begehrt, deren Ausspruch jeweils von unterschiedlichen tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen abhängt, erfordert es das Gebot, einen bestimmten Klageantrag zu stellen, daß die einzelnen … Weiterlesen
BGH zur Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen
BGH, Urteile vom 18. Juni 2014 – I ZR 214/12, I ZR 215/12 und I ZR 220/12 Bundesgerichtshof zur Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in … Weiterlesen
Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps
BGH, Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 – wetter.de Bundesgerichtshof zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen … Weiterlesen
Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs ”gebrauchter” Softwarelizenzen
BGH, Urteil vom 17. Juli 2013 – I ZR 129/08 – UsedSoft II Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs ”gebrauchter” Softwarelizenzen Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit gebrauchte Softwarelizenz
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