Archiv der Kategorie: Arztrecht

Zum Schmerzensgeldanspruch wegen ungenehmigter Veröffentlichung von Patientenbildern

OLG Bamberg, Urteil vom 10.04.2013 – 3 U 282/12 Zum Schmerzensgeldanspruch wegen Persönlichkeitsverletzung durch ungenehmigte Veröffentlichung von Patientenbildern im Internet durch einen Arzt Tenor 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Schweinfurt vom 04.12.2012, Az. 11 O … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arztrecht, Zivilrecht | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Zum Schmerzensgeldanspruch wegen ungenehmigter Veröffentlichung von Patientenbildern

Zum Umfang der ärztlichen Haftung für einen Befunderhebungsfehler

BGH, Urteil vom 02.07.2013 – VI ZR 554/12 In Fällen eines Befunderhebungsfehlers sind dem Primärschaden alle allgemeinen gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Patienten unter Einschluss der sich daraus ergebenden Risiken, die sich aus der unterlassenen oder unzureichenden Befunderhebung ergeben können, zuzuordnen.(Rn.16) (Leitsatz … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arztrecht | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar

Zur Arzthaftung aufgrund eines ärztlichen Befunderhebungsfehlers

BGH, Urteil vom 05.11.2013 – VI ZR 527/12 Zum Umfang der Arzthaftung im Falle eines Gesundheitsschadens aufgrund eines ärztlichen Befunderhebungsfehlers (hier: unterlassene Untersuchungen hinsichtlich möglicher Infektionen nach Pfählungsverletzung im Rachenraum eines Kleinkindes (Rn.32). Tenor Die Revisionen der Beklagten zu 1 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arztrecht | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar

Zu den Anforderungen an einen Arzt der Allgemeinmedizin, der für den Notdienst eingeteilt ist

BGH, Urteil vom 02.12.1997 – VI ZR 386/96 Zu den Anforderungen, denen ein Arzt für Allgemeinmedizin, der für den Notdienst eingeteilt ist, genügen muß, wenn er zu einem Patienten gerufen wird, der sich in schlechter psychischer Verfassung befindet. (Leitsatz des … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arztrecht | Verschlagwortet mit | Schreib einen Kommentar

Zur Haftung des Arztes wegen eines fehlgeschlagenen Schwangerschaftsabbruchs

BGH, Urteil vom 28.03.1995 – VI ZR 356/93 1. Ob ein Schwangerschaftsabbruch aus der früher in StGB § 218a Abs 2 Nr 3 (F: 1976-05-18) geregelten Notlagenindikation rechtmäßig war und deshalb bei Fehlschlagen des Eingriffs Grundlage eines zivilrechtlichen Anspruchs auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arztrecht | Verschlagwortet mit | Schreib einen Kommentar

BGH zu Dokumentationspflichten bei Injektionen eines homöopathischen Eigenblutprodukts

BGH, Urteil vom 17.01.2012 – VI ZR 336/10 Nach § 28 Fall 2 TFG gelten die Bestimmungen des Transfusionsgesetzes jedenfalls nicht für Injektionen eines homöopathischen Eigenblutprodukts.(Rn.13) (Leitsatz des Gerichts) Ist eine Pflicht zu einer umfangreicheren Dokumentation nicht gegeben, können schon … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arztrecht | Verschlagwortet mit | Schreib einen Kommentar

Zur ärztlichen Aufklärungspflicht hinsichtlich Behandlungsalternativen

BGH, Urteil vom 21.11.1995 – VI ZR 329/94 Die ärztliche Aufklärungspflicht setzt in Fällen zur Verfügung stehender Behandlungsalternativen nicht voraus, daß die wissenschaftliche Diskussion über bestimmte Risiken einer Behandlung bereits abgeschlossen ist und zu allgemein akzeptierten Ergebnissen geführt hat. Es … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arztrecht | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar

BGH zum Begriff des Diagnosefehlers

BGH, Urteil vom 8. Juli 2003 – VI ZR 304/02 Zum Begriff des Diagnosefehlers Tenor Auf die Revision der Beklagten zu 1 wird das Urteil des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 19. Juli 2002 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arztrecht | Verschlagwortet mit | Schreib einen Kommentar

Zur Aufklärungspflicht des Zahnarzt über Risiken der Extraktion eines Weisheitszahnes und Alternativen hierzu

BGH, Urteil vom 09.11.1993 – VI ZR 248/92 Zur Rechtspflicht des Zahnarztes, den Patienten über Risiken der Extraktion eines Weisheitszahnes und über mögliche Alternativen des zahnärztlichen Vorgehens aufzuklären. (Leitsatz des Gerichts) Tatbestand 1 Der Kläger nimmt den beklagten Zahnarzt auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arztrecht | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar

Zur Frage, wann das Unterlassen einer ärztlichen Maßnahme einen Behandlungsfehler darstellt

BGH, Beschluss vom 22. 12. 2015 – VI ZR 67/15 a) Einwendungen einer Partei gegen die erstinstanzliche Überzeugungsbildung können in der Berufungsinstanz nicht mit der Begründung als unbeachtlich angesehen werden, die Partei setze lediglich in unzulässiger Weise ihre abweichende Bewertung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arztrecht | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar