Schlagwort-Archive: Rückstau
Zum Unterlassungsanspruch bei Behinderung des Abflusses von Niederschlagswasser durch Straßenbaumaßnahme
BGH, Urteil vom 09. Mai 2019 – III ZR 388/17 Rückstau von Niederschlagswasser 1. Führt die im Zuge von Sanierungsmaßnahmen erhöhte Gradiente einer Straße dazu, dass der Abfluss von Niederschlagswasser von einem höher gelegenen Grundstück behindert wird, kann darin ein … Weiterlesen
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Zur Haftung einer Gemeinde bei Rückstau von Niederschlagswasser von einer Gemeindestraße auf ein Privatgrundstück
BGH, Urteil vom 09. Mai 2019 – III ZR 388/17 1. Führt die im Zuge von Sanierungsmaßnahmen erhöhte Gradiente einer Straße dazu, dass der Abfluss von Niederschlagswasser von einem höher gelegenen Grundstück behindert wird, kann darin ein Nachteil im Sinne … Weiterlesen
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Zur Unterscheidung in der Wohngebäudeversicherung zwischen versichertem Rückstau und unversichertem Hagelschaden
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 05. Dezember 2018 – 16 U 99/18 Der Begriff des Rückstaus erfordert ein rückläufiges Ansteigen von Wasser im Ableitungssystem. Wird durch einen Hagelschauer eine Dachrinne mit Hagel/Eis gefüllt und wird dadurch Tauwasser nicht von dieser Rinne … Weiterlesen
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Zum Verständnis des Begriffs „Rückstau“ in der Wohngebäudeversicherung
OLG Hamm, Beschluss vom 26.04.2017 – 20 U 23/17 Zur Verständnis des Begriffs „Rückstau“ in den für einen Versicherungsvertrag vereinbarten „Besonderen Bedingungen für die Versicherung weiterer Elementarschäden in der Wohngebäudeversicherung“. Nach den Bedingungen kann der Begriff „Rückstau“ so zu verstehen … Weiterlesen
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