Schlagwort-Archive: Krankenhaus
Zum Recht eines Krankenhausträgers, die Aufnahme eines Patienten aufgrund einer Weigerung zur Mitwirkung an einer Testung auf SARS-CoV-2 abzulehnen
LG Dortmund, Beschluss vom 04. November 2020 – 4 T 1/20 Zum Recht eines Krankenhausträgers, die Aufnahme eines Patienten aufgrund einer Weigerung zur Mitwirkung an einer Testung auf SARS-CoV-2 abzulehnen Tenor Die sofortige Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 28.10.2020 gegen den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arztrecht
Verschlagwortet mit Corona, COVID 19, Krankenhaus, Patient
Kommentare deaktiviert für Zum Recht eines Krankenhausträgers, die Aufnahme eines Patienten aufgrund einer Weigerung zur Mitwirkung an einer Testung auf SARS-CoV-2 abzulehnen
Zur Amtshaftung des Trägers einer Städtischen Klinik wegen Fenstersturzes eines Patienten einer geschlossenen psychiatrischen Station in Suizidabsicht
BGH, Urteil vom 31. Oktober 2013 – III ZR 388/12 Der Träger einer Städtischen Klinik ist nicht verpflichtet, sämtliche Fenster einer geschlossenen psychiatrischen Station der Klinik so auszustatten, dass sie auch unter Einsatz von Körperkraft nicht so geöffnet werden können, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Amtshaftung, Krankenhaus, Psychiatrie Selbstmord, Psychiatrie Suizid
Kommentare deaktiviert für Zur Amtshaftung des Trägers einer Städtischen Klinik wegen Fenstersturzes eines Patienten einer geschlossenen psychiatrischen Station in Suizidabsicht
TV-Berichterstattung über Missstände in Krankenhäusern unter Verwendung heimlicher Filmaufnahmen rechtswidrig
LG Hamburg, Urteil vom 23.06.2017 – 324 O 352/16 TV-Berichterstattung über Missstände in Krankenhäusern unter Verwendung heimlicher Filmaufnahmen in der Regel rechtswidrig Tenor I. Die Beklagten werden jeweils verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Urheberrecht
Verschlagwortet mit Filmaufnahme, Krankenhaus, Persönclihkeitsrechtverletzung
Kommentare deaktiviert für TV-Berichterstattung über Missstände in Krankenhäusern unter Verwendung heimlicher Filmaufnahmen rechtswidrig
