-
Bei Fragen zu veröffentlichten Gerichtsentscheidungen senden Sie mir gerne – nach Kenntnisnahme dieses wichtigen Hinweises zur Haftung – unverbindlich eine E-Mail: ra@ra-skwar.de Urteile nach Rechtsgebieten
-
Zuletzt veröffentlicht:
- Zur Leistungspflicht aus einer Betriebsschließungsversicherung im Zusammenhang mit Lockdown wegen der Corona-Pandemie 17. Februar 2021
- Zu den Voraussetzungen und Höhe einer Mietminderung wegen nächtlichen Klopfgeräuschen einer Heizung 13. Februar 2021
- Zur Haftung bei Kfz-Unfall in einer Autowaschanlage 2. Februar 2021
- Zur Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Autowaschanlage 2. Februar 2021
- Zur Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Autowaschanlage 2. Februar 2021
-
Beliebt in den letzten 24 Stunden
- Wer füllt den CMR-Frachtbrief aus?
- Zur Messung der zulässigen Höhe eines Zauns bei niedrigerem Geländeniveau des Nachbargrundstücks
- Zum Anspruch auf Rückschnitt von über die zulässige Höhe hinausgewachsene Bäume
- Bei Fehlen von Frachtbrief oder Ladeschein kann Beweis auch durch Übernahmequittung geführt werden
- BGH zur Prozessfähigkeit der GbR im Zivilprozess
- Zum Unterlassungsanspruch gegen das nächtliche Krähen eines Hahnes
- Zur Rechtmäßigkeit des Abschleppens eines Fahrzeuges aus dem absoluten Halteverbot
- BGH zur Frage, ob nicht abgeholtes Einschreiben/Rückschein als zugegangen gilt
- Zum Herausgabe- bzw. Schadensersatzanspruch der Braut gegen die Schwiegereltern hinsichtlich der Brautgabe (taki) nach Scheitern einer nach türkischem Hochzeitsritus geschlossenen Ehe
- Zur Unterscheidung zwischen Aufrechnung und Verrechnung/Anrechnung
Schlagwort-Archive: Haftungsprivileg
Zur Haftungsprivilegierung bei Gabelstaplerunfall während LKW-Beladung
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 15. September 2016 – 7 U 117/15 Zur Haftungsprivilegierung bei Gabelstaplerunfall während LKW-Beladung Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 12.06.2015 verkündete Urteil des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Transportrecht
Verschlagwortet mit Haftungsprivileg, Transportrecht
Kommentare deaktiviert für Zur Haftungsprivilegierung bei Gabelstaplerunfall während LKW-Beladung
Zur Anwendung des Haftungsprivilegs des § 1664 BGB
OLG Karlsruhe, Urteil vom 11. August 2008 – 1 U 65/08 Das Haftungsprivileg des § 1664 BGB findet Anwendung, wenn die Pflichtverletzung der Eltern in einer Verletzung ihrer Aufsichtspflicht liegt (im Anschluss an die überwiegend vertretene Auffassung in Lit. und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Haftungsprivileg
Kommentare deaktiviert für Zur Anwendung des Haftungsprivilegs des § 1664 BGB
BGH zum Haftungsprivileg des Kindes im Straßenverkehr
BGH, Urteil vom 30. November 2004 – VI ZR 335/03 Das Haftungsprivileg des § 828 Abs. 2 Satz 1 BGB in der Fassung des Zweiten Gesetzes zur Änderung schadensrechtlicher Vorschriften vom 19. Juli 2002 (BGBl I S. 2674) greift nach dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verkehrsunfallrecht
Verschlagwortet mit Haftungsprivileg
Schreib einen Kommentar
Gefahrenträchtige Spielerei während der Arbeit wird nicht vom Haftungsprivileg erfasst
BGH, Urteil vom 30.06.1998 – VI ZR 286/97 Ein Schaden, den der Schädiger bei Gelegenheit seiner Arbeit im Betrieb durch eine gefahrenträchtige Spielerei verursacht, wird von der Haftungsfreistellung nicht erfaßt; dies gilt auch dann, wenn die Schädigung unter zweckwidriger, mißbräuchlicher Verwendung eines … Weiterlesen
BGH zum Vorliegen einer gemeinsamen Betriebsstätte (hier: weitläufige Baustelle im Straßenbau)
BGH, Urteil vom 22.01.2013 – VI ZR 175/11 Zum Vorliegen der “Verbindung zwischen den Tätigkeiten als solchen in der konkreten Unfallsituation” als Voraussetzung einer gemeinsamen Betriebsstätte (hier: weitläufige Baustelle im Straßenbau).(Rn.13) Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil … Weiterlesen
BGH zum Haftungsprivileg eines Kindes im Straßenverkehr
BGH, Urteil vom 17. April 2007 – VI ZR 109/06 Zum Haftungsprivileg eines Kindes im Straßenverkehr Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Bayreuth vom 19. April 2006 aufgehoben, soweit zum Nachteil des Beklagten erkannt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Autorecht, Verkehrsunfallrecht
Verschlagwortet mit Haftungsprivileg
Schreib einen Kommentar