Schlagwort-Archive: Fahrradweg

Zur Verkehrssicherungspflicht bei der Verlegung eines Erdkabels über einen Fahrradweg

Publiziert am 31. August 2021 von raskwar

OLG Hamm, Urteil vom 25. Juni 2021 – 7 U 89/20 1. Das Verlegen eines Erdkabels über einen Fahrradweg begründet eine abhilfebedürftige Gefahrenquelle, deren fehlende Absicherung eine schuldhafte Verletzung der Verkehrssicherungspflicht des Verlegenden bedeutet. 2. Für die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht … Weiterlesen →

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Unbenutzbare Radwege müssen nicht benutzt werden

Publiziert am 3. Mai 2016 von raskwar

Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 08.12.2011 – 1 U 74/11 1. Unbenutzbare Radwege (z.B. tiefer Schnee, Eis, Löcher) müssen nicht benutzt werden. 2. Ist dies der Fall oder in Fahrtrichtung kein Radweg oder Seitenstreifen vorhanden, so hat der Radfahrer … Weiterlesen →

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Zur Zulässigkeit der Benutzung eines links der Fahrbahn befindlichen Radweges

Publiziert am 10. April 2016 von raskwar

BGH, Urteil vom 29.10.1996 – VI ZR 310/95 Ein Radfahrer, der einen für die Gegenrichtung freigegebenen links der Fahrbahn verlaufenden Radweg benutzt, darf diesen Radweg auch über den Punkt hinaus weiter benutzen, an dem – in seiner Fahrtrichtung – rechts … Weiterlesen →

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