Schlagwort-Archive: Eigenbedarfskündigung

AG Marbach, Urteil vom 19. Mai 2022 – 3 C 166/21 Eigenbedarfskündigung rechtswidrig bei Verschweigen von absehbarem Eigenbedarf bei Vertragsschluss Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist … Weiterlesen →

BGH, Urteile vom 22.05.2019 – VIII ZR 180/18 und VIII ZR 167/17 Eigenbedarfskündigung: Sorgfältige Sachverhaltsaufklärung bei Härtefallklausel angemahnt Der BGH hat in zwei Entscheidungen seine Rechtsprechung zu der Frage präzisiert, wann ein Mieter nach einer ordentlichen Kündigung die Fortsetzung des … Weiterlesen →

Amtsgericht München, Urteil vom 26.07.2018 – 433 C 19586/17 Eigenbedarf kann eine Kündigung auch gegenüber sozial schlecht gestellter Mieterin rechtfertigen Das Amtsgericht München verurteilte am 20.07.2018 die Beklagte, die von ihr gemietete Zwei-Zimmer-Wohnung, 1. OG mit Aufzug, München-Neuhausen zu räumen … Weiterlesen →

Eine Kündigung wegen Eigenbedarfs kann an dadurch hervorgerufenen existentiellen gesundheitlichen Gefahren des Mieters scheitern Das Amtsgericht München wies am 28.09.2017 die Klage gegen die 52-jährige Mieterin auf Räumung der von ihr gemieteten Ein-Zimmer-Wohnung in München-Langwied und Herausgabe an die auf … Weiterlesen →

BGH, Urteil vom 20.10.2004 – VIII ZR 246/03 Hinderung einer berechtigten Eigenbedarfskündigung wegen unzumutbarer Härte Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Dresden vom 5. August 2003 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Von Rechts … Weiterlesen →

Sorgen eines Fußballers AG München, Urteil vom 30.09.2014, Aktenzeichen 473 C 7411/14 Der Wunsch eines Profifußballers, der im Ausland arbeitet, in seiner freien Zeit mit seiner Familie in seiner Eigentumswohnung in München zu leben, kann eine Eigenbedarfskündigung rechtfertigen. Der Kläger … Weiterlesen →

BGH, Urteil vom 6. Juli 2011 – VIII ZR 317/10 Zum erforderlichen Inhalt eines Kündigungsschreibens bei einer Eigenbedarfskündigung Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zum erforderlichen Inhalt eines Kündigungsschreibens bei einer Eigenbedarfskündigung getroffen. Die Beklagte ist Mieterin einer Einzimmerwohnung der … Weiterlesen →

BGH, Urteil vom 27. Januar 2010 – VIII ZR 159/09 Bundesgerichtshof zur Eigenbedarfskündigung wegen Wohnbedarfs von Familienangehörigen Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass die Eigenbedarfskündigung wegen des Wohnbedarfs einer Nichte des Vermieters wirksam ist. Im Sommer 2004 zog die damals … Weiterlesen →