Schlagwort-Archive: Arbeitsunfall
Kein Arbeitsunfall des sich selbst verletzenden Angreifers
LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2017 – L 1 U 1504/17 Kein Arbeitsunfall des sich selbst verletzenden Angreifers Das LSG Stuttgart hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der Kollegen tätlich angreift und sich dabei selbst verletzt, nicht den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung … Weiterlesen
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Zur Anerkennung eines Arbeitsunfalles bei Schlägen durch Kollegen auf dem Heimweg
LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2017 – L 1 U 1277/17 Zur Anerkennung eines Arbeitsunfalles bei Schlägen durch Kollegen auf dem Heimweg Das LSG Stuttgart hat entschieden, dass ein Arbeitsunfall vorliegen kann, wenn ein Arbeitnehmer auf dem Heimweg von der Arbeit mit … Weiterlesen
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Sturz bei betrieblichem Bowling-Turnier kann Arbeitsunfall sein
SG Aachen, Urteil vom 06.10.2017 . S 6 U 135/16 Sturz bei betrieblichem Bowling-Turnier als Arbeitsunfall Das SG Aachen hat entschieden, dass der Sturz eines Versicherten während eines auf einer Dienstreise durchgeführten betrieblichen Bowling-Turniers einen Arbeitsunfall darstellen kann. Der Versicherte … Weiterlesen
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Zum Vorrang der Sozialgerichte hinsichtlich der Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Vorfragen vor den Zivilgerichten
BGH, Urteil vom 30.05.2017 – VI ZR 501/16 1. § 108 SGB VII räumt den Stellen, die für die Beurteilung sozialrechtlicher Fragen originär zuständig sind, hinsichtlich der Beurteilung bestimmter unfallversicherungsrechtlicher Vorfragen den Vorrang vor den Zivilgerichten ein. Diesen Vorrang haben … Weiterlesen
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Klage wegen fehlerhafter Behandlung durch den Durchgangsarzt ist gegen Träger der Unfallversicherung zu richten
BGH, Urteil vom 29.11.2016 – VI ZR 208/15 a) Wegen des regelmäßig gegebenen inneren Zusammenhangs der Diagnosestellung und der sie vorbereitenden Maßnahmen mit der Entscheidung über die richtige Heilbehandlung sind jene Maßnahmen ebenfalls der öffentlich-rechtlichen Aufgabe des Durchgangsarztes zuzuordnen mit der … Weiterlesen
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Unfall ohne Bezug zur Arbeitstätigkeit ist kein Arbeitsunfall
BSG, Urteil vom 09.11.2010 – B 2 U 14/10 R Ein Versicherter verrichtet nach den objektiven Umständen nicht die versicherte Tätigkeit in der Verkehrsüberwachung, wenn er mit einem Motorrad von einer Werkstatt zu seiner Wohnung fährt, auch wenn er damit … Weiterlesen
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Sturz eines Familienmitglieds als Apfelpflücker von Apfelbaum – Arbeitsunfall?
SG Heilbronn, Urteil vom 31.10.2012 – S 6 U 3875/11 Urteil des Sozialgerichts Heilbronn rechtskräftig: Sturz vom Apfelbaum auf „Stückle“ der pflegebedürftigen Mutter ist als Arbeitsunfall anzuerkennen Der 59jährige Kläger bewirtschaftete für seine im Pflegeheim wohnende Mutter deren Streuobstwiesen (rund … Weiterlesen
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Zur Frage des Vorliegens eines Arbeitsunfalls bei ungeklärtem Unfallhergang
BSG, Urteil vom 31.01.2012 – B 2 U 2/11 R Erleidet ein in der gesetzlichen Unfallversicherung Versicherter unter ungeklärten Umständen einen Gesundheitsschaden, liegt kein Arbeitsunfall vor, wenn er nicht in einem engen zeitlichen und örtlichen Zusammenhang mit der Verrichtung einer … Weiterlesen
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Nachstellenlassen einer Brille beim Optiker auf Nachhauseweg kein Arbeitsunfall
SG Augsburg, Urteil vom 14.11.2013 – S 8 U 246/13 Nachstellenlassen einer Brille beim Optiker auf dem Nachhauseweg von der Arbeit ist keine von der gesetzlichen Unfallversicherung abgedeckte Handlung (Rn. 23). Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten … Weiterlesen
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Unfallversicherungsschutz während der Weihnachtsfeier nur bei Anordnung durch die Betriebsleitung
BSG, Urteil vom 26.06.2014 – B 2 U 7/13 R Unfallversicherungsschutz während der Weihnachtsfeier nur bei Anordnung durch die Betriebsleitung An betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen – wie zum Beispiel Betriebsausflügen – Teilnehmende sind nach ständiger Rechtsprechung als Beschäftigte grundsätzlich in der gesetzlichen … Weiterlesen
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