Archiv der Kategorie: Urheberrecht
Zur Haftung durch Verlinkung auf Website mit urheberrechtsverletzenden Inhalten
LG Hamburg, Beschluss vom 18.11.2016 – 310 0 402/16 Zur Haftung durch Verlinkung auf Website mit urheberrechtsverletzenden Inhalten Tenor Dem Antragsgegner wird im Wege einer einstweiligen Verfügung – der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung – bei Vermeidung eines vom Gericht … Weiterlesen
Anschlussinhaber kann für unerlaubtes Filesharing anderer Familienmitglieder haftbar sein
Der EuGH hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von Familienangehörigen auch dann haften kann, wenn er ein Familienmitglied benennt, dem der Zugriff auf diesen Anschluss möglich war. Die Rechtsinhaber müssten über einen wirksamen Rechtsbehelf oder … Weiterlesen
Framing keine öffentliche Wiedergabe
EuGH, Beschluss vom 21. Oktober 2014 – C‑348/13 Framing keine öffentliche Wiedergabe Tenor In der Rechtssache C‑348/13 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Bundesgerichtshof (Deutschland) mit Entscheidung vom 16. Mai 2013, beim Gerichtshof eingegangen am 25. Juni 2013, … Weiterlesen
Zum Verwertungs- und Verbreitungsrecht hinsichtlich in Auftrag gegebener Produktfotos
LG Bielefeld, Urteil vom 09.05.2017 – 20 S 262/15 Zum Verwertungs- und Verbreitungsrecht hinsichtlich in Auftrag gegebener Produktfotos Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 25.11.2015 verkündete Urteil des Amtsgerichts Bielefeld (Aktenzeichen 42 C 216/15) wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen
Zur Persönlichkeitsrechtsverletzung bei Einarbeitung eines „Stinkefingers“ auf die nackte Brust eines Fotomodells vor der Bildveröffentlichung im Internet
LG Frankfurt, Urteil vom 30.05.2017 – 2-03 O 134/16 1. Ein Model-Release-Vertrag gestattet nicht die Bearbeitung der Bildnisse in persönlichkeitsrechtsverletzender Weise, hier der Einarbeitung eines „Stinkefingers“ auf die nackte Brust.(Rn.38) 2. Ein tfp-Shooting hat Vorteile für beide Seiten, wenn der … Weiterlesen
Zum Schadenersatzanspruch eines Berufsfotografen wegen ungenehmigter Mehrfachverwertung seiner Bilder in Printmedien
OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.09.2017 – 20 U 141/16 Zum Schadenersatzanspruch eines Berufsfotografen wegen ungenehmigter Mehrfachverwertung seiner Bilder in Printmedien Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 12.10.2016 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf unter … Weiterlesen
Zur Schadensersatzanspruch wegen unerlaubter Nutzung von Fotografien eines professionellen Fotografen
LG Hamburg, Urteil vom 30.11.2017 – 310 O 454/16 Zur Schadensersatzanspruch wegen unerlaubter Nutzung von Fotografien eines professionellen Fotografen Tenor 1. Es wird festgestellt, dass dem Beklagten gegenüber der Klägerin kein Anspruch auf Zahlung von mehr als EUR 4.619,60 als … Weiterlesen
Zur Frage der Mithaftung des Vermieters bei ungenehmigter Musikwiedergabe in dessen Räumen
LG Düsseldorf, Urteil 16.05.2012 – 23 S 296/11 Zur Frage der Mithaftung des Vermieters bei ungenehmigter Musikwiedergabe in dessen Räumen Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 09.09.2011 – 57 C 465/11 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen
Zur Haftung für eine Verlinkung auf eine von einer Konzerngesellschaft betriebenen Webseite mit urheberrechtsverletzenden Inhalten
OLG Frankfurt, Urteil vom 04.04.2017 – 11 W 41/16 Setzt ein Unternehmen von seiner Webseite aus einen Link auf die Webseite einer Konzerngesellschaft mit demselben Namen und demselben Geschäftszweck, auf der die gemeinsamen Produkte beworben werden, ohne dass die Personenverschiedenheit … Weiterlesen
Zur üblichen Benennung des Urhebers bei Internet-Veröffentlichung von Lichtbildern zur Angebotsillustration auf eBay
BGH, Urteil vom 18.09.2014 – I ZR 76/13 – CT-Paradies 1. Ein Vervielfältigungsstück eines Werkes im Sinne von § 10 Abs. 1 UrhG liegt auch dann vor, wenn ein Werk in das Internet gestellt worden ist.(Rn.35) 2. Eine Person ist … Weiterlesen