Archiv der Kategorie: IT-Recht
Zur sekundären Darlegungslast des Inhaber eines Internetanschlusses
BGH, Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens 1. Den Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Berechtigten öffentlich zugänglich gemacht worden ist, trifft eine sekundäre Darlegungslast, wenn … Weiterlesen
Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang unzureichend
Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang unzureichend BGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 – I ZR 102/05 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es den jugendschutzrechtlichen Anforderungen nicht genügt, wenn pornographische Internet-Angebote den Nutzern nach der Eingabe einer Personal- oder Reisepassnummer zugänglich gemacht … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alterersverifikationssystem
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Zur Störerhaftung des Betreibers eines Sharehosting-Dienstes
BGH, Urteil vom 15.08.2013 – I ZR 85/12 Ein Sharehosting-Dienst ist nicht von vornherein auf Rechtsverletzungen angelegt. Neben einer Verwendung als „virtuelles Schließfach“ für eine sichere Verwahrung großer Mengen geschäftlicher oder privater Daten kann der Dienst dazu benutzt werden, bestimmten … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Sharehosting, Störerhaftung
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Zur Störerhaftung des Betreibers eines File-Hosting-Dienstes
BGH, Urteil vom 15.08.2013 – I ZR 80/12 – (File-Hosting-Dienst) 1. Ist das Geschäftsmodell eines File-Hosting-Dienstes nicht von vornherein auf Rechtsverletzungen angelegt, ist der Umstand, dass der Betreiber durch eigene Maßnahmen die Gefahr einer rechtsverletzenden Nutzung des Dienstes fördert, bei … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit File-Hosting-dienst, Störerhaftung
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Zum Umfang der elterlichen Aufsichtspflicht wegen Internetnutzung durch ihre Kinder
BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 Morpheus Eltern genügen ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind, das ihre grundlegenden Gebote und Verbote befolgt, regelmäßig bereits dadurch, dass sie das Kind über die Rechtswidrigkeit einer Teilnahme an Internettauschbörsen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Aufsichtspflicht Eltern, elterliche Aufsichtspflicht
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Schadenersatz wegen illegalem Filesharing
BGH – Urteile vom 11. Juni 2015 – I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14 Schadenersatz wegen illegalem Filesharing Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln … Weiterlesen
BGH zur Haftung für Hyperlinks
BGH, Urteil vom 18. Juni 2015 – I ZR 74/14 (Haftung für Hyperlink) a) Eine Haftung für die Inhalte einer über einen Link erreichbaren Internetseite wird nicht allein dadurch begründet, dass das Setzen des Links eine geschäftliche Handlung des Unternehmers … Weiterlesen
Zur Aufsichtspflicht der Eltern wegen Internetnutzung durch ihre Kinder
BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 – I ZR 7/14 (Tauschbörse II) a) Eltern sind verpflichtet, die Internetnutzung ihres minderjährigen Kindes zu beaufsichtigen, um eine Schädigung Dritter durch eine Urheberrechte verletzende Teilnahme des Kindes an Tauschbörsen zu verhindern. Allerdings genügen … Weiterlesen
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