Archiv der Kategorie: Arbeitsrecht
Berufsausbildungsverhältnis und Vorbeschäftigung
BAG, Urteil vom 21.09.2011 – 7 AZR 375/10 Ein Berufsausbildungsverhältnis ist kein Arbeitsverhältnis iSd. Vorbeschäftigungsverbots für eine sachgrundlose Befristung in § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG. (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Berufsausbildung, sachgrundlose Befristung
Kommentare deaktiviert für Berufsausbildungsverhältnis und Vorbeschäftigung
Befristete Arbeitsverhältnisse älterer Arbeitnehmer
BAG, Urteil vom 19. Oktober 2011 – 7 AZR 253/07 Befristete Arbeitsverhältnisse älterer Arbeitnehmer Das Arbeitsverhältnis eines über 58 Jahre alten Arbeitnehmers konnte auf der Grundlage des TzBfG in der vom 1. Januar 2003 bis zum 30. April 2007 geltenden … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Arbeitsverhältnis befristetes
Kommentare deaktiviert für Befristete Arbeitsverhältnisse älterer Arbeitnehmer
Verletzt der Arbeitgeber das Maßregelungsverbot, kann der Arbeitnehmer Anspruch auf Schadensersatz haben
BAG, Urteil vom 21.09.2011 – 7 AZR 150/10 1. Bietet ein Arbeitgeber einem befristet beschäftigten Arbeitnehmer keinen Folgevertrag an, weil der Arbeitnehmer ihm zustehende Rechte ausgeübt hat, liegt darin eine von § 612a BGB verbotene Maßregelung.(Rn.42) 2. Verletzt der Arbeitgeber … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Folgevertrag, Maßregelungsverbot
Kommentare deaktiviert für Verletzt der Arbeitgeber das Maßregelungsverbot, kann der Arbeitnehmer Anspruch auf Schadensersatz haben
Zur Zulässigkeit wiederholter befristeter Arbeitsverträge wegen Vertretung
BAG, Urteil vom 25. März 2009 – 7 AZR 34/08 Zur Zulässigkeit wiederholter befristeter Arbeitsverträge wegen Vertretung Tenor 1 Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 27. November 2007 – 13 Sa 622/07 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Arbeitsvertrag Befristung, Befristung Arbeitsvertrag
Kommentare deaktiviert für Zur Zulässigkeit wiederholter befristeter Arbeitsverträge wegen Vertretung
BAG zur Ab- und Rückmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern BAG, Urteil vom 29.06.2011 – 7 ABR 135/09 Ein Betriebsratsmitglied, das an seinem Arbeitsplatz während seiner Arbeitszeit Betriebsratsaufgaben erledigt, ist grundsätzlich verpflichtet, sich beim Arbeitgeber abzumelden und die voraussichtliche Dauer der Betriebsratstätigkeit mitzuteilen. Zweck der Meldepflicht ist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Betriebsratsmitglied
Kommentare deaktiviert für BAG zur Ab- und Rückmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
Betriebsrat kann Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitnehmern verweigern
BAG, Beschluss vom 10. Juli 2013 – 7 ABR 91/11 Der Betriebsrat des Entleiherbetriebs kann seine Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitnehmern verweigern, wenn diese dort nicht nur vorübergehend eingesetzt werden sollen. Nach § 14 Abs. 3 Satz 1 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Leiharbeitnehmer
Kommentare deaktiviert für Betriebsrat kann Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitnehmern verweigern
Keine Altersdiskriminierung durch auf jüngere Arbeitnehmer beschränktes Angebot von Aufhebungsverträgen
BAG, Urteil vom 25.02.2010 – 6 AZR 911/08 Keine Altersdiskriminierung durch auf jüngere Arbeitnehmer beschränktes Angebot von Aufhebungsverträgen Nimmt der Arbeitgeber die bei ihm beschäftigten über 55jährigen Arbeitnehmer aus dem Personenkreis aus, dem er im Rahmen einer Personalabbaumaßnahme den Abschluss … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Diskriminierung
Kommentare deaktiviert für Keine Altersdiskriminierung durch auf jüngere Arbeitnehmer beschränktes Angebot von Aufhebungsverträgen
Die Dauer eines vorausgegangenen Praktikums ist auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis nicht anzurechnen.
BAG, Urteil vom 19.11.2015 – 6 AZR 844/14 Die Dauer eines vorausgegangenen Praktikums ist auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis nicht anzurechnen. (Leitsatz des Gerichts) Tenor 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 30. Juli 2014 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Praktikum Anrechnung
Kommentare deaktiviert für Die Dauer eines vorausgegangenen Praktikums ist auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis nicht anzurechnen.
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses muss bestimmt und unmissverständlich erklärt werden
BAG, Urteil vom 20. Juni 2013 – 6 AZR 805/11 Eine Kündigung muss bestimmt und unmissverständlich erklärt werden. Der Empfänger einer ordentlichen Kündigungserklärung muss erkennen können, wann das Arbeitsverhältnis enden soll. Regelmäßig genügt hierfür die Angabe des Kündigungstermins oder der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Kündigung
Kommentare deaktiviert für Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses muss bestimmt und unmissverständlich erklärt werden
Zu den Anforderungen an eine Massentlassungsanzeige
BAG, Urteil vom 28.06.2012 – 6 AZR 780/10 Wird einer Massenentlassungsanzeige entgegen § 17 Abs. 3 Satz 2 KSchG keine Stellungnahme des Betriebsrats beigefügt und sind auch die Voraussetzungen des § 17 Abs. 3 Satz 3 KSchG nicht erfüllt, kann … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Betriebsrat Anhörung, Massenentlassungsanzeige
Kommentare deaktiviert für Zu den Anforderungen an eine Massentlassungsanzeige
