Schlagwort-Archive: keyword advertising
Zur Haftung des Werbenden einer Google-AdWords-Kampagne wegen Kennzeichenverletzung
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22. März 2017 – 6 U 29/15 1. Eine markenrechtlich zu unterlassende kennzeichenmäßige Verwendung einer geschäftlichen Bezeichnung eines Mitbewerbers kann bereits dann vorliegen, wenn diese geschäftliche Bezeichnung im Rahmen einer Internetsuche im unmittelbaren Zusammenhang mit einer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Markenrecht
Verschlagwortet mit Internetsuche, keyword advertising, Störerhaftung, Suchfunktion
Kommentare deaktiviert für Zur Haftung des Werbenden einer Google-AdWords-Kampagne wegen Kennzeichenverletzung
Zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion
BGH, Urteil vom 15. Februar 2018 – I ZR 138/16 ORTLIEB 1. Derjenige, der eine Internetseite technisch betreibt und für die dort vorgehaltene seiteninterne Suchmaschine verantwortlich ist, benutzt Marken als Schlüsselwörter im Rahmen seiner eigenen kommerziellen Kommunikation, wenn er die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Markenrecht
Verschlagwortet mit keyword advertising, Suchfunktion
Kommentare deaktiviert für Zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion
Zur Frage der Markenverletzung durch Beeinflussung der Suchfunktion
OLG Frankfurt, Urteil vom 21. Februar 2019 – 6 U 16/18 Wird die Suchwortfunktion eines online-Verkaufsportals dadurch beeinflusst, dass dem Nutzer bei Eingabe einer fremden Marke in ein Suchfeld und Betätigung der Suchfunktion mehrere nicht vom Markeninhaber stammende Produkte angeboten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Markenrecht
Verschlagwortet mit keyword advertising, Markenrechtsverletzung, Suchfunktion
Kommentare deaktiviert für Zur Frage der Markenverletzung durch Beeinflussung der Suchfunktion
Zum Bekanntheitsschutz einer Gemeinschaftsmarke
OLG Frankfurt, Urteil vom 10.04.2014 – 6 U 272/10 1. Für den Bekanntheitsschutz einer Gemeinschaftsmarke reicht es aus, wenn die Voraussetzungen des Art. 9 I c GMV in der Bundesrepublik Deutschland erfüllt sind; in diesem Fall besteht dieser Bekanntheitsschutz jedoch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Markenrecht
Verschlagwortet mit Bekanntheitsschutz, Gemeinschaftsmarke, keyword advertising
Kommentare deaktiviert für Zum Bekanntheitsschutz einer Gemeinschaftsmarke
