Schlagwort-Archive: Filesharing
Zur Gerichtszuständigkeit für Klage wegen Internetdelikt
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 13.09.2013 – 2 AR 28/13 1. Bei Internetdelikten ist der Erfolgsort im Sinne des § 32 ZPO dort, wo der beanstandete Internetauftritt gemäß der zielgerichteten Bestimmung abrufbar ist; beim Einstellen urheberrechtlich geschützter Werke in ein Filesharing-System … Weiterlesen
Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen volljähriger Kinder
OLG Köln, Beschluss vom 28.05.2013 – 6 W 60/13 Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk oder eine urheberrechtlich geschützte Leistung der Öffentlichkeit von einer IP-Adresse aus zugänglich gemacht, die zum fraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zugeteilt ist, spricht eine tatsächliche Vermutung … Weiterlesen
Zur Haftung des Anbieters von Filesharing-Software
OLG Frankfurt, Urteil vom 15.05.2012 – 11 U 86/11 Der Anbieter eines Filesharing-Programms muss seinen Vertragspartner darauf hinweisen, wenn durch sein Programm heruntergeladene Dateien automatisch ohne weiteres Zutun des Nutzers Dritten zum Download zur Verfügung stehen. Werden durch das Programm … Weiterlesen
Schadenersatz wegen illegalem Filesharing
BGH – Urteile vom 11. Juni 2015 – I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14 Schadenersatz wegen illegalem Filesharing Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln … Weiterlesen