Schlagwort-Archive: Beleidigung
Zur örtlichen Zuständigkeit für einen Unterlassungsanspruch wegen Äußerungen auf einer Internetseite
OLG Dresden, Beschluss vom 24.08.2017 – 4 W 737/17 1. Die örtliche Zuständigkeit für einen Unterlassungsanspruch wegen Äußerungen auf einer Internetseite ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Kläger als Rechtsanwalt in dem Bezirk des angerufenen Gerichts tätig ist und damit … Weiterlesen
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Zur fristlosen Kündigung wegen grober Beleidigung des Vorgesetzten
ArbG Mönchengladbach, Urteil vom 15.02.2012 – 6 Ca 3526/11 Die Bezeichnung des Vorgesetzten als „Du Arschloch“ ist an sich geeignet, auch ein seit 37 Jahren bestehendes Arbeitsverhältnis außerordentlich zu kündigen.(Rn.24) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis … Weiterlesen
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Äußerung „Klei mi ann Mors“ gegenüber einer Vorgesetzten rechtfertigt keine fristlose Kündigung
ArbG Hamburg, Urteil vom 12.5.2009 – 21 Ca 490/08 Äußerung „Klei mi ann Mors“ gegenüber einer Vorgesetzten rechtfertigt keine fristlose Kündigung Tenor 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung der Beklagten vom 24.10.2008 beendet … Weiterlesen
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Blosse Mitteilung von Fakten in Internetforum stellt keine Beleidigung dar
AG Bad Segeberg, Beschluss vom 10.04.2014 – 17a C 49/14 1. Beschränkt sich der Eintrag in einem Internetforum darauf Fakten mitzuteilen, aus denen der Leser eigene Schlüsse ziehen kann und soll, liegt hierin auch dann keine ehrverletzende Tatsachenbehauptung in Form … Weiterlesen
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Zum Erfordernis eines Schlichtungsverfahrens in Schleswig-Holstein bei Schmerzensgeldanspruch wegen Beleidigung
AG Bad Segeberg, Beschluss vom 02.10.2013 – 9 C 227/13 1. Jedenfalls dann, wenn ehrverletzende Äußerungen im Rahmen eines zwischen den Parteien in einem teilweise öffentlich zugänglichen Medium im Internet ausgetragenen schriftlichen Streit getätigt werden, handelt es sich nicht um … Weiterlesen
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