Archiv der Kategorie: Vereinsrecht

Zur Unwirksamkeit einer Vereinssatzungsklausel, durch welche die Mitgliedschaft auf Männer beschränkt wird

Publiziert am 31. Juli 2021 von raskwar

LG Memmingen, Urteil vom 28. Juli 2021 – 13 S 1372/20 Obwohl nach der Satzung des Fischertagsvereins Memmingen e.V. nur Männer Mitglied in der Untergruppe der Stadtbachfischer werden können, ist der Verein wegen eines Verstoßes gegen das Recht der Vereinsmitglieder … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Vereinsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zur Unwirksamkeit einer Vereinssatzungsklausel, durch welche die Mitgliedschaft auf Männer beschränkt wird

Zur aktiven Parteifähigkeit des nicht rechtsfähigen Verein

Publiziert am 12. September 2018 von raskwar

BGH, Urteil vom 02.07.2007 – II ZR 111/05 1. Der nicht rechtsfähige Verein ist aktiv parteifähig (Rn.55). 2a. Einer rechtlich unselbständigen Untergliederung eines eingetragenen Vereins fehlt das Feststellungsinteresse, von dessen Mitgliedern gefasste Beschlüsse einer gerichtlichen Kontrolle zuzuführen. Die Beschlussanfechtung setzt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Vereinsrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zur aktiven Parteifähigkeit des nicht rechtsfähigen Verein

Zur Wirksamkeit einer Satzungsänderung zur Aufnahme von Frauen als Vereinsmitglieder

Publiziert am 12. September 2018 von raskwar

OLG Frankfurt, Urteil vom 06.07.2018 – 3 U 22/17 Zur Wirksamkeit einer Satzungsänderung zur Aufnahme von Frauen als Vereinsmitglieder Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 12.12.2016 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main, Az. 2-08 O 385/15, wird … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Vereinsrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zur Wirksamkeit einer Satzungsänderung zur Aufnahme von Frauen als Vereinsmitglieder

Keine Entlastungsmöglichkeit eines Idealvereins bezüglich der Tierhalterhaftung

Publiziert am 19. September 2016 von raskwar

BGH, Urteil vom 21.12.2010 – VI ZR 312/09 Einem Idealverein, der sich im Rahmen seiner satzungsmäßigen Aufgaben der Reittherapie von Behinderten widmet, steht grundsätzlich die Entlastungsmöglichkeit nach § 833 Satz 2 BGB nicht zu. (Leitsatz des Gerichts) Tenor: Die Revision … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Tierrecht, Vereinsrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Keine Entlastungsmöglichkeit eines Idealvereins bezüglich der Tierhalterhaftung

Zur Feststellung des Vereinszweckes kommt es nicht nur auf die Vereinssatzung an

Publiziert am 3. August 2016 von raskwar

KG, Beschluss vom 03.06.2016  – 22 W 122/15 Zur Feststellung, ob der Zweck eines Vereines auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, sind nicht nur die Angaben in der Satzung heranzuziehen, sondern auch tatsächlichen Verhältnis. Insoweit treffen den Vereinsvorstand Aufklärungspflichten. Das Amtsgericht darf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Vereinsrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Zur Feststellung des Vereinszweckes kommt es nicht nur auf die Vereinssatzung an

Kritische Nachfrage zur Gelderverwendung rechtfertigt keinen Rauswurf aus Verein

Publiziert am 10. Juli 2016 von raskwar

Amtsgericht München, Urteil vom 5.10.11 – 251 C 14702/11 Der Rauswurf… Die kritische Nachfrage, ob mit Vereinsvermögen sparsam genug gewirtschaftet wird, kann den Ausschluss aus einem Verein nicht rechtfertigen, da dies grob unbillig wäre. Ein Mitglied eines Rassehund-Zuchtvereins nahm im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Vereinsrecht | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Kritische Nachfrage zur Gelderverwendung rechtfertigt keinen Rauswurf aus Verein