Archiv der Kategorie: Sozialrecht
Kein Wegeunfall trotz gewöhnlicher Wegstrecke zur Arbeit, wenn Zusammenhang zur beruflichen Tätigkeit fehlt
LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29.06.2018 – L 8 U 4324/16 Kein Wegeunfall trotz gewöhnlicher Wegstrecke zur Arbeit, wenn Zusammenhang zur beruflichen Tätigkeit fehlt Das LSG Stuttgart hat die Anerkennung eines Arbeitsunfalles abgelehnt, wenn der Versicherte mehrere Stunden früher als gewöhnlich … Weiterlesen
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Zum Anspruch einer Kosmetikerin auf Gewährung eines Gründungszuschusses
LSG Berlin/Brandenburg, Urteil vom 28.05.2014 – L 18 AL 236/13 Zum Anspruch einer Kosmetikerin auf Gewährung eines Gründungszuschusses Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 23. August 2013 aufgehoben und die Klage abgewiesen. … Weiterlesen
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Krankenhausbehandlung Versicherter auch ohne vertragsärztliche Einweisung
BSG, Urteil vom 19.06.2018 – B 1 KR 26/17 R Krankenhausbehandlung Versicherter auch ohne vertragsärztliche Einweisung Der Vergütungsanspruch eines zugelassenen Krankenhauses gegen eine Krankenkasse für eine erforderliche und wirtschaftliche teilstationäre Behandlung ihres Versicherten setzt keine vertragsärztliche Einweisung in das Krankenhaus voraus. … Weiterlesen
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Zur Übernahmepflicht der tatsächlichen Kosten einer mehrtägigen Klassenfahrt
BSG, Urteil vom 13.11.2008 – B 14 AS 36/07 R Der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat die tatsächlichen Kosten mehrtägiger Klassenfahrten ohne Beschränkung auf einen Höchstbetrag zu übernehmen, wenn die Klassenfahrt im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen stattfindet und das … Weiterlesen
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Zur Übernahme der Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt
SG Lüneburg, Beschluss vom 29.03.2007 – S 30 AS 398/07 ER Zur Übernahme der Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt Tenor Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung vorläufig und unter dem Vorbehalt der Rückzahlung dazu verpflichtet, der Antragstellerin Kosten … Weiterlesen
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Zum Anspruch auf Übernahme der Kosten einer mehrtägigen Klassenfahrt
LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26.04.2007 – L 5 B 473/07 AS ER Zum Anspruch auf Übernahme der Kosten einer mehrtägigen Klassenfahrt Tenor Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 20. Februar 2007 wird zurückgewiesen. Der Antragsgegner … Weiterlesen
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Zum Anspruch auf Übernahme von Kosten für Teilnahme an klassenübergreifender Studienfahrt
SG Braunschweig, Beschluss vom 16.04.2008 – S 25 AS 748/08 ER Zum Anspruch auf Übernahme von Kosten für Teilnahme an klassenübergreifender Studienfahrt Tenor Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller Kosten für die Teilnahme der Klassenfahrt … Weiterlesen
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Zum Anspruch auf Kostenübernahme für mehrwöchigen Schüleraustausch nach Australien
LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 07.12.2016 – L 5 AS 461/14 1. Ein mehrwöchiger Schüleraustausch mit einer australischen Schule – mit Gegenbesuch – ist in Sachsen-Anhalt einer mehrtägigen Klassenfahrt gleichgestellt. Systematisch differenziert das sachsen-anhaltinische Schulrecht, soweit es mehrtägige schulische Veranstaltungen als … Weiterlesen
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Jobcenter muss nicht für Hochzeitsfeier zahlen
SG Mainz, Beschluss vom 17.05.2018 – S 10 AS 777/17 Jobcenter muss nicht für Hochzeitsfeier zahlen Das SG Mainz hat die Entscheidung des Jobcenters bestätigt, dass es nach dem SGB II kein „Heiratsgeld“ für die Ausrichtung einer Hochzeitsfeier gibt. Ein … Weiterlesen
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Zur Anrechnung einer Erbschaft bei Bezug von Hartz IV
LSG Hamburg, Urteil vom 22.02.2018 – L 4 AS 194/17 Bezieht der Erbe zum Zeitpunkt des Erbfalles Leistungen nach dem SGB II, fließen ihm die Mittel aus der Erbschaft aber erst nach einer Unterbrechung der Hilfebedürftigkeit während eines erneuten Leistungsbezuges … Weiterlesen
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