Archiv der Kategorie: Anlagerecht
Zur Haftung bei Anlageberatung im erweiterten Familienkreis
BGH, Urteil vom 19. April 2007 – III ZR 75/06 Die für die professionelle Anlageberatung geltenden Grundsätze (Verpflich-tung zur anleger- und anlagegerechten Beratung; vgl. BGHZ 123, 126) sind nicht ohne weiteres und umfassend anwendbar, wenn es jemand innerhalb seines (erweiterten) … Weiterlesen
Zur Prospekthaftung eines mit der Koordination betrauten und als Einzahlungstreuhänderin eingesetzten Unternehmens
BGH – Beschluß vom 29. Januar 2009 – III ZR 74/08 a) Der Umstand, dass das mit dem Eigenkapitalvertrieb befasste Unternehmen zugleich von der Fondsgesellschaft damit betraut ist, den Zeichnungsschein in Empfang zu nehmen, die Einlage des Anlegers per Lastschrift … Weiterlesen
BGH entscheidet erneut zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss von Zinssatz-Swap-Verträgen
BGH, Urteil vom 22. März 2016 – XI ZR 425/14 Bundesgerichtshof entscheidet erneut zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss von Zinssatz-Swap-Verträgen mit einer Kommune in Nordrhein-Westfalen Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit … Weiterlesen
Schadensersatzansprüche eines Anlegers gegen die Treuhandkommanditistin wegen Verletzung der Aufklärungspflicht
BGH, Urteil vom 29. Mai 2008 – III ZR 59/07 a) Die Treuhandkommanditistin eines Filmfonds, über die sich die Anleger als künftige Treugeber beteiligen wollen, hat diese bei Annahme ihres Vertragsangebots über ihr bekannte regelwidrige Auffälligkeiten zu informieren, die sich … Weiterlesen
BGH zur Aufklärungspflicht des Anlageberaters bei Gesetzesänderungen
BGH, Urteil vom 01.12.2011 – III ZR 56/11 Zur Pflicht des Anlageberaters, den Anlageinteressenten über für die Kapitalanlage bedeutsame Gesetzesänderungen zu informieren und hierzu Erkundigungen einzuziehen.(Rn.16) (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Revision der Kläger gegen das Urteil des 8. Zivilsenats … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anlageberater Aufklärungspflicht
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BGH zur Beweislast für Kausalität der unzureichenden Aufklärung durch Vermittler einer prospektierten Kapitalanlage
BGH, Urteil vom 09. Februar 2006 – III ZR 20/05 Zur Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Kausalität, wenn der Vermittler einer prospektierten Kapitalanlage pflichtwidrig an ihn für den Vertrieb gezahlte „Innenprovisionen“ ungenügend offen gelegt oder sonstige Unrichtigkeiten im Prospekt nicht … Weiterlesen
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Prospektmangel, wenn Umfang von „weichen“ Kosten aus dem Prospekt nicht ersichtlich ist
BGH, Urteil vom 06. Februar 2006 – II ZR 329/04 a) Ein rechtlich relevanter Prospektmangel liegt vor, wenn „weiche“ Kosten bei einem Anlagemodell in nicht unerheblicher Höhe anfallen und ein Anleger dem Prospekt nicht ohne weiteres entnehmen kann, in welchem … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Prospekthaftung, Prospektmangel
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Zur Beurteilung einer so genannten „gespaltenen Beitragspflicht“
BGH, Urteil vom 5. November 2007 – II ZR 230/06 Zur Beurteilung einer so genannten „gespaltenen Beitragspflicht“ im Gesellschaftsvertrag eines geschlossenen Immobilienfonds Der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte sich erneut mit der Frage der Zulässigkeit von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit geschlossener Immobilienfonds, gespaltene Beitragspflicht
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BGH zu Auskunftsansprüchen von Anlegern von Filmfonds mittels Publikums-Kommanditgesellschaften
BGH, Urteile vom 5. Februar 2013 – II ZR 134/11 und II ZR 136/11 Bundesgerichtshof entscheidet über Auskunftsansprüche von Anlegern von Filmfonds in der Form von Publikums-Kommanditgesellschaften Der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Publikums-KG, Publikums-Kommanditgesellschaft
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