Archiv der Kategorie: Arztrecht

BGH zur revisionsrechtlichen Überprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung in einem Arzthaftungsprozess

BGH, Urteil vom 16.04.2013 – VI ZR 44/12 Zur revisionsrechtlichen Überprüfung tatrichterlicher Beweiswürdigung in einem Arzthaftungsprozess wegen Querschnittlähmung nach Bandscheibenoperation.(Rn.13)(Rn.19)(Rn.21) Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Grund- und Teilurteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 12. Januar 2012 … Weiterlesen

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BGH konkretisiert Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals

BGH, Urteil vom 1. März 2016 . VI ZR 34/15 Bundesgerichtshof konkretisiert Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals Der Kläger ist Zahnarzt. Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Portal zur Arztsuche und -bewertung. Dort können Interessierte Informationen über Ärzte … Weiterlesen

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Zur Reichweite der Verantwortlichkeit des nur aufklärenden Arztes

BGH, Urteil vom 21.10.2014 – VI ZR 14/14 1. Auch der Arzt, der einen Patienten ausschließlich über den von einem anderen Arzt angeratenen und durchzuführenden Eingriff aufklärt, kann dem Patienten im Falle einer fehlerhaften oder unzureichenden Aufklärung aus unerlaubter Handlung … Weiterlesen

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BGH zur Wirksamkeit einer formularmäßig erklärten Abtretung zahnärztlicher Honorarforderung

BGH, Urteil vom 10.10.2013 – III ZR 325/12 – Teilbare Klauseln Die von einem Zahnarzt formularmäßig verwendete Einverständniserklärung, die vorsieht, dass der Patient der Abtretung der zahnärztlichen Honorarforderung an eine gewerbliche Abrechnungsgesellschaft und gegebenenfalls der weiteren Abtretung an ein Kreditinstitut … Weiterlesen

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BGH über die Zulässigkeit der Vertretung bei sogenannter Chefarztbehandlung

BGH, Urteil vom 20. Dezember 2007 – III ZR 144/07 Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit der Vertretung bei sogenannter Chefarztbehandlung Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seiner heute verkündeten Entscheidung die Voraussetzungen präzisiert, … Weiterlesen

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