-
Bei Fragen zu veröffentlichten Gerichtsentscheidungen senden Sie mir gerne – nach Kenntnisnahme dieses wichtigen Hinweises zur Haftung– unverbindlich eine E-Mail: ra@ra-skwar.de Urteile nach Rechtsgebieten
-
Zuletzt veröffentlicht:
- Zur Halterhaftung bei Entstehung eines Brandes durch einen technischen Defekt zwei Tage nach Abstellen eines Fahrzeugs in einer Werkstattgarage 13. Februar 2020
- Zur Verfahrensfähigkeit eines nach PsychKG untergebrachten psychisch Kranken 13. Februar 2020
- Zur Verkörperung der planerischen Leistung in einem Bauwerk als ungeschriebene Voraussetzung gem. § 650e BGB 13. Februar 2020
- Ein Rechtsanwalt trägt das Risiko für die störungsfreie Übertragung eines fristwahrenden Schriftsatzes per Telefax 7. Februar 2020
- Zur Frage des Schadensersatzes wegen Flohbefalls nach Betreuung einer Katze 4. Februar 2020
-
Beliebt in den letzten 24 Stunden
- Wer füllt den CMR-Frachtbrief aus?
- Zur Unterscheidung zwischen Aufrechnung und Verrechnung/Anrechnung
- Abfließendes Niederschlagswasser ist vom Nachbar zu dulden
- Zum Anscheinsbeweis für die Verursachung von Schäden am Nachbargebäude durch Abrissarbeiten
- Zu den Voraussetzungen der Verlängerung einer befristeten Gewaltschutzanordnung
- Zum nachbarrechtlichen Anspruch auf Entfernung einer Überwachungskamera
- Zur Kostenübernahme für Besuch einer Privatschule im Rahmen der Eingliederungshilfe
- Aufrechnungsverbot der ADSp ist auch im Geltungsbereich der CMR wirksam
- Einhaltung einer Wartezeit von 20 Minuten vor einem Atemalkoholtest ausreichend
- Zur Entstehung der Einigungsgebühr durch Erledigung mehrerer Gerichtsverfahren mittels Rahmenvertrages
Schlagwort-Archive: Werbe-SMS
Zur Teilunwirksamkeit einer formularmäßigen „Opt-out“-Erklärung
BGH, Urteil vom 16. Juli 2008 – VIII ZR 348/06 Schutz des Verbrauchers vor Werbung durch E-Mail und SMS (Teilunwirksamkeit einer formularmäßigen „Opt-out“-Erklärung) Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände. Der Beklagte unterhält das Kundenbindungs- und Rabattsystem „Payback“. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Opt-Out-Erklärung, Werbe-E-Mail, Werbe-SMS
Kommentare deaktiviert für Zur Teilunwirksamkeit einer formularmäßigen „Opt-out“-Erklärung
Verbraucher haben Auskunftsanspruch gegen Telefongesellschaften bei unverlangt zugesendeten Werbe-SMS
BGH, Urteil vom 19. Juli 2007 – I ZR 191/04 Der Auskunftsanspruch des individuell berechtigten Anspruchsinhabers nach § 13a Satz 1 UKlaG gegen den Diensteerbringer scheidet nach § 13a Satz 2 UKlaG nicht schon dann aus, wenn ein entsprechender Auskunftsanspruch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Telefonrecht
Verschlagwortet mit Auskunftsanspruch, Werbe-SMS
Schreib einen Kommentar