Schlagwort-Archive: Segway
Zur Einstufung eines Segway als Kraftfahrzeug
OLG Hamburg, Beschluss vom 19.12.2016 – 1 Rev 76/16 Bei einem sog. Segway handelt es sich um ein Kraftfahrzeug im Sinne des § 316 StGB. Die maßgebliche Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit liegt bei 1,1 Promille (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die … Weiterlesen
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Zu den Verkehrssicherungspflichten eines Veranstalters einer geführten „Segway-Tour“
OLG Dresden, Beschluss vom 08. April 2019 – 4 U 455/19 Dem Veranstalter einer geführten „Segway-Tour“ obliegen Verkehrssicherungspflichten auch gegenüber den Teilnehmern. Hierzu gehört, die Teilnehmer vor Fahrtantritt in die Bedienung des Gerätes einzuweisen, sich vorab einen Überblick über die … Weiterlesen
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Zum Umfang der Instruktionspflicht des Vermieters bei einem Segway-Mietvertrag
LG Bonn, Urteil vom 13.10.2017 – 15 O 332/16 Zum Umfang der Instruktionspflicht des Vermieters bei einem Segway-Mietvertrag Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits einschließlich der Kosten des Streithelfers werden der Klägerin auferlegt. Das Urteil ist gegen … Weiterlesen
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