Schlagwort-Archive: Schulausschluss

Zur Rechtmäßigkeit des Schulausschlusses wegen Weigerung, eine Alltagsmaske zu tragen

OVG NRW, Beschluss vom 19.02.2021 – 13 B 2078/20 Zur Rechtmäßigkeit des Schulausschlusses wegen Weigerung, eine Alltagsmaske zu tragen Tenor Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Münster vom 4. Dezember 2020 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die … Weiterlesen

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Zur Frage der Rechtmäßigkeit einer Androhung der Entlassung von der Schule bei Hochbegabung und festgestelltem sonderpädagogischem Förderbedarf

VG Düsseldorf, Urteil vom 11.02.2016 – 18 K 5820/14 Zur Frage der Rechtmäßigkeit einer Androhung der Entlassung von der Schule bei Hochbegabung und festgestelltem sonderpädagogischem Förderbedarf Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens trägt der Kläger. Das Urteil ist … Weiterlesen

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Zur Rechtmäßigkeit eines Ausschluss vom Unterricht wegen schweren Fehlverhaltens in Whatsapp

VG Karlsruhe, Beschluss vom 18. Juli 2016 – 4 K 3276/16 Zu den Voraussetzungen eines mehr als fünftägigen Unterrichtsausschlusses Tenor 1. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin vom 11.07.2016 gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 05.07.2016 wird angeordnet. 2. … Weiterlesen

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Zur Rechtmäßigkeit des Schulausschlusses eines 12-Jährigen wegen sexueller Belästigung

VG Stuttgart, Beschluss vom 3. Mai 2016 – 12 K 2336/16 Zu den formellen und materiellen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen eines Schulausschlusses wegen sexueller Belästigung. Tenor Der Antrag wird abgelehnt. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf … Weiterlesen

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