Schlagwort-Archive: Mund-Nase-Bedeckung
Zum Rechtmäßigkeit des Ausschluss eines Schülers vom Unterricht wegen einer von seinen Eltern manipulierten Mund-Nasen-Bedeckung
Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 11.12.2020 – 29 L 2410/20 1. Ein Schüler, der mit einer chirurgischen Maske zum Unterricht erscheint, die von seinen Eltern in der Weise manipuliert worden ist, dass sie das Innenvlies entfernt haben, darf gemäß § 1 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Schulrecht
Verschlagwortet mit Corona-Pandemie, Gesichtsmaske, Mund-Nase-Bedeckung, Mund-Nasen-Schutz, Unterrichtsausschluss
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Zur Frage, ob eine „Alltagsmaske“ in Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ ein Medizinprodukt ist
OLG Hamm, Beschluss vom 15. Dezember 2020 – 4 W 116/20 Zur Frage, ob eine „Alltagsmaske“ in Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ ein Medizinprodukt ist und ob – falls sie kein Medizinprodukt ist – hierauf klarstellend hingewiesen werden muss. (Leitsatz des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Alltagsmaske, Medizinprodukt, Mund-Nase-Bedeckung, Mund-Nasen-Schutz
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