Schlagwort-Archive: Herzschrittmacher

Zur Ersetzung der Nicht-Einwilligung eines Betreuers hinsichtlich des ärztlichen Eingriffs bezüglich eines Batteriewechsel bei dem Herzschrittmacher des Betroffenen

AG Brandenburg, Beschluss vom 09. August 2021 – 85 XVII 110/21 Die Nicht-Einwilligung eines Bevollmächtigten/Betreuers hinsichtlich des ärztlichen Eingriffs bezüglich eines Batteriewechsel bei dem Herzschrittmacher des Betroffenen ist – von Ausnahmen abgesehen – in der Regel zu versagen und die … Weiterlesen

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Zur Produkthaftung für Behandlungskosten auf Grund eines Produktfehlers bei einem Herzschrittmacher

OLG Hamm, Urteil vom 26.10.2010 – 21 U 163/08 Zur Produkthaftung für Behandlungskosten auf Grund eines Produktfehlers bei einem Herzschrittmacher Tenor Die Beklagte wird unter Abänderung des am 22.10.2008 verkündeten Urteils des Landgerichts Bielefeld – AZ 18 O 14/08 – … Weiterlesen

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Zur Frage der Produkthaftung bei einem potenziell funktionsuntüchtigen Herzschrittmacher

OLG Frankfurt, Urteil vom 20.05.2010 – 1 U 99/09 Ein Konstruktionsfehler kann nicht alleine auf die Erwägung gestützt werden, bei sicherheitstechnisch sensiblen Geräten (hier: Herzschrittmacher) müsse ein einzelnes Bauteil während der üblichen Nutzungszeit des Gerätes fehlerfrei funktionieren. Ein Fehler wird … Weiterlesen

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Zur Produkthaftung wegen eines Produktionsfehlers bei einem Herzschrittmacher

OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.06.2012 – 15 U 25/11 Zur Produkthaftung wegen eines Produktionsfehlers bei einem Herzschrittmacher Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das am 03.02.2011 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf – Einzelrichter – teilweise abgeändert … Weiterlesen

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