Schlagwort-Archive: Endrenovierungsklausel

Zur Unwirksamkeit von Klauseln über Schönheitsreparaturen und Endrenovierungspflicht infolge Summierungseffekt

AG Mannheim, Urteil vom 20.05.2011 – 10 C 14/11 1. Ein zur Unwirksamkeit einer Formularklausel führender so genannte Summierungseffekt aufgrund des Zusammentreffens zweier – jeweils für sich genommen – unbedenklicher Klauseln kann auch dann vorliegen, wenn nur eine der beiden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zur Unwirksamkeit von Klauseln über Schönheitsreparaturen und Endrenovierungspflicht infolge Summierungseffekt

Kostenerstattungsanspruch des Mieters bei unwirksamer Endrenovierungsklausel

BGH, Urteil vom 27. Mai 2009 – VIII ZR 302/07 a) Ein Mieter, der auf Grund einer unerkannt unwirksamen Endrenovierungsklausel Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung vornimmt, führt damit kein Geschäft des Vermieters, sondern wird nur im eigenen Rechts- und Interessenkreis tätig, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Kostenerstattungsanspruch des Mieters bei unwirksamer Endrenovierungsklausel