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Anforderungen an die Aufklärung über Behandlungsalternativen bei lumbaler Spinalkanaleinengung
Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 19.06.2012 – 4 U 797/09 1. Kern der Aufklärung eines Patienten ist die Behandlungsaufklärung; d.h. die Erläuterung des Arztes über die Art der konkreten Behandlung (Medikation, Operation). Als Nebenpflicht des Behandlungsvertrages erfordert sie auch die Erläuterung … Weiterlesen
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Ausgefüllter und unterzeichneter Aufklärungsbogen ist Indiz für ärztliches Aufklärungsgespräch
OLG München, Urteil vom 13.06.2013 – 1 U 4904/09 Ein ausgefüllter und unterzeichneter Aufklärungsbogen ist ein im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigendes Indiz, dass ein Aufklärungsgespräch vorgenommen wurde. Er gibt in der Regel auch Anhaltspunkte dafür, was inhaltlich mit dem … Weiterlesen
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Arzt ist nur verpflichtet, über sogenannte echte Behandlungsalternativen aufzuklären
OLG München, Beschluss vom 20.04.2012 – 1 U 4430/11 Der Arzt ist nur verpflichtet, über sogenannte echte Behandlungsalternativen aufzuklären. Eine echte Behandlungsalternative ist gegeben, wenn für eine medizinisch sinnvolle und indizierte Therapie mehrere gleichwertige Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, die zu … Weiterlesen
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Zum Umfang der Aufklärung des Patienten vor einer Operation
OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.12.2012 – 7 U 176/11 Der Patient muss „im Großen und Ganzen“ wissen, worin er einwilligt. Dazu muss er über die Art des Eingriffs und seine nicht ganz außerhalb der Wahrscheinlichkeit liegenden Risiken informiert werden, soweit … Weiterlesen
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Zur ärztlichen Aufklärungspflicht hinsichtlich Behandlungsalternativen
BGH, Urteil vom 21.11.1995 – VI ZR 329/94 Die ärztliche Aufklärungspflicht setzt in Fällen zur Verfügung stehender Behandlungsalternativen nicht voraus, daß die wissenschaftliche Diskussion über bestimmte Risiken einer Behandlung bereits abgeschlossen ist und zu allgemein akzeptierten Ergebnissen geführt hat. Es … Weiterlesen
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Aufklärung des Patienten vor der Tür des Operationssaals erfolgt zu spät
BGH, Urteil vom 14.06.1994 – VI ZR 178/93 1. Bei normalen ambulanten Eingriffen kann eine Aufklärung erst am Tag des Eingriffs noch rechtzeitig sein. Das setzt jedoch voraus, daß dem Patienten bei der Aufklärung verdeutlicht wird, daß diese ihm eine … Weiterlesen
BGH zum Umfang und Zeitpunkt der Risikoaufklärung vor diagnostischen Eingriffen (hier: Myelographie).
BGH, Urteil vom 04.04.1995 – VI ZR 95/94 Zu Umfang und Zeitpunkt der Risikoaufklärung vor diagnostischen Eingriffen (hier: Myelographie). (Leitsatz des Gerichts) Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts in Saarbrücken vom 20. … Weiterlesen
