Archiv der Kategorie: Strafrecht/OWi-Recht
Leugnen von Doping durch Sportler bei weiterem Bezug von Entgelt kann Betrug sein
OLG Stuttgart, Beschluss vom 29.09.2011 – 2 Ws 33/11 Der Arbeitgeber eines Sportlers hat ein gesteigertes Interesse an der Kenntnis des Gesundheitszustandes seines Sportlers, da dieser – mehr als in „normalen“ Arbeitsverhältnissen – Grundlage der Einsatz- und Leistungsfähigkeit des Sportlers, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sportrecht, Strafrecht/OWi-Recht
Verschlagwortet mit Doping
Kommentare deaktiviert für Leugnen von Doping durch Sportler bei weiterem Bezug von Entgelt kann Betrug sein
Zur Verwendung eines Mobiltelefons am Steuer unter Benutzung eines Headsets/Earsets
OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.06.2008 – 1 Ss 187/08 Die Verwendung eines Mobiltelefons, das in einer Handy-Vorrichtung des Kraftfahrzeugs abgelegt worden ist, unter Benutzung eines Headsets/Earsets, welches über eine Bluetooth-Verbindung mit dem Mobiltelefon verbunden ist, erfüllt nicht den Tatbestand des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht/OWi-Recht
Verschlagwortet mit Telefonieren am Steuer
Kommentare deaktiviert für Zur Verwendung eines Mobiltelefons am Steuer unter Benutzung eines Headsets/Earsets
Zum Abzug von Toleranzwerten bei der Messung des zulässigen Gesamtgewichts von Kraftfahrzeugen
OLG Stuttgart, Beschluss vom 19.07.2011 – 1 Ss 156/11 1. Bei der Feststellung, ob das zulässige Gesamtgewicht eines Kraftfahrzeugs im Sinne des § 34 Abs. 3 S. 3 StVZO überschritten wurde, ist bei einer fehlerfrei zustandegekommenen Verwiegung als Toleranzwert die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht/OWi-Recht
Verschlagwortet mit Toleranzwert, zulässiges Gesamtgewicht
Kommentare deaktiviert für Zum Abzug von Toleranzwerten bei der Messung des zulässigen Gesamtgewichts von Kraftfahrzeugen
Zur Weitergeltung einer Geschwindigkeitsbegrenzung nach einem Aufenthalt auf einem Parkplatz
OLG Oldenburg (Oldenburg), Beschluss vom 16.09.2011 – 2 SsRs 214/11 Wer als Fahrer eines Kraftfahrzeuges vor dem Erreichen eines Parkplatzes ein die Höchstgeschwindigkeit begrenzendes Verkehrszeichen passiert, kann sich nach dem Verlassen des Parkplatzes und Weiterfahrt in die ursprüngliche Richtung nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht/OWi-Recht
Verschlagwortet mit Geschwindigkeitsbegrenzung
Kommentare deaktiviert für Zur Weitergeltung einer Geschwindigkeitsbegrenzung nach einem Aufenthalt auf einem Parkplatz
Zur Zulässigkeit der Durchsuchung von Wohnung und Büro eines Anwalts zur Auffindung eines beschlagnahmten Führerscheins
OLG Oldenburg (Oldenburg), Beschluss vom 26.01.2009 – 1 Ws 56/09 Die Durchsuchung der Wohnung und der Kanzleiräume eines angeklagten Rechtsanwalts zur Auffindung seines nach § 111a Abs. 3 Satz 1 StPO beschlagnahmten Führerscheins ist jedenfalls dann zulässig und insbesondere nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht/OWi-Recht
Verschlagwortet mit Kanzleidurchsuchung, Wohnungsdurchsuchung
Kommentare deaktiviert für Zur Zulässigkeit der Durchsuchung von Wohnung und Büro eines Anwalts zur Auffindung eines beschlagnahmten Führerscheins
Zur Gültigkeit einer britischen „driving licence“ in Deutschland
OLG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 19.09.2011 – 1 Ss 116/11 Eine britische „driving licence“ stellt keine in Deutschland anzuerkennende Erteilung einer Fahrerlaubnis eines EU-Staates dar, wenn sie lediglich im Wege des Umtausches eines deutschen Führerscheins ausgestellt wurde. (Leitsatz des Gerichts) … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht/OWi-Recht
Verschlagwortet mit driving licence
Kommentare deaktiviert für Zur Gültigkeit einer britischen „driving licence“ in Deutschland
Führen eines Kfz ohne Fahrerlaubnis bei Gebrauch einer unter bewusster Vortäuschung eines Studienaufenthaltes
OLG Oldenburg (Oldenburg) , Beschluss vom 16.03.2011 – 1 Ss 32/11 Führen eines Kfz ohne Fahrerlaubnis bei Gebrauch einer unter bewusster Vortäuschung eines Studienaufenthaltes in Tschechien Tenor Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil der 1. kleinen Strafkammer des Landgerichts … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht/OWi-Recht
Verschlagwortet mit EU-Führerschein
Kommentare deaktiviert für Führen eines Kfz ohne Fahrerlaubnis bei Gebrauch einer unter bewusster Vortäuschung eines Studienaufenthaltes
Zum Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter Krankenfahrstühle
OLG Nürnberg, Beschluss vom 13.12.2010 – 2 St OLG Ss 230/10 Der Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter Krankenfahrstühle (§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FeV), die nach dem Pflichtversicherungsgesetz zu versichern und mit einem Versicherungskennzeichen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht/OWi-Recht, Verkehrsrecht
Verschlagwortet mit Verkehrsuntüchtigkeit Grenzwert
Kommentare deaktiviert für Zum Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter Krankenfahrstühle
Zur Wertung freiwillig abgegebener Angaben des Angeklagten zu seinem Wohnsitz
OLG München, Beschluss vom 05.04.2012 – 4 StRR 30/12 Die im Strafverfahren auf freiwilliger Basis abgegebenen Angaben des Angeklagten, er habe zum Zeitpunkt der Erteilung des Führerscheins seinen Wohnsitz im Inland gehabt, sind wie vom Ausstellerstaat herrührende unbestreitbare Informationen zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Strafrecht/OWi-Recht
Verschlagwortet mit Angaben des Angeklagten
Kommentare deaktiviert für Zur Wertung freiwillig abgegebener Angaben des Angeklagten zu seinem Wohnsitz
Videobeweis im Fußballstadion
Amtsgericht München, Urteil vom 22.02.2016 – 1031 Ds 467 Js 203867/15 jug Videobeweis im Fußballstadium Am 22.02.2016 sprach das Amtsgericht München einen 20-jährigen Fußballfan des TSV 1860 München aus 82239 Alling vom Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung frei. Der junge Mann … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sportrecht, Strafrecht/OWi-Recht
Kommentare deaktiviert für Videobeweis im Fußballstadion
