Archiv der Kategorie: Sozialrecht
Zu den Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache iS des § 160 Abs 2 Nr 1 SGG
BSG, Beschluss vom 8.10.2010 – B 13 R 229/10 B Zu den Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache iS des § 160 Abs 2 Nr 1 SGG Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Nichtzulassungsbeschwerde
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Kosten für die Behandlung mit Lucentis sind voll zu übernehmen
BSG, Urteil 02.09.2014 – B 1 KR 11/13 R Kosten für die Behandlung mit Lucentis sind voll zu übernehmen Lucentis ist als Arzneimittel für die Behandlung der altersbedingten Makuladegeneration, einer weit verbreiteten Augenkrankheit, in einer “Durchstechflasche zum einmaligen Gebrauch” zugelassen. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Lucentis, Makuladegeneration
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Haft steht Antragstellung für Gewährung von Sozialleistungen nicht entgegen
SG Fulda, Beschluss vom 30.03.2011 – S 3 R 85/11 ER 1) Bei Entscheidungen über die Bewilligung einer Leistung zur Teilhabe in Form einer stationären Drogentherapie kann die Bedeutung der persönlichen Freiheit aus Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Haft, Inhaftierung
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Zum Eintritt der Krankenversicherungspflicht bei Unterbrechung des Sozialhilfebezuges
SG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 08.09.2011 – S 61 KR 151/11 1. § 5 Abs 8a S 3 SGB 5 lässt die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung nur entfallen, wenn der Sozialhilfebezug weniger als einen Monat unterbrochen wird. Die Norm … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Krankenversicherung, Versicherungspflicht
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Kostengünstiger Krankenversicherungsschutz als Student endet spätestens mit 37 Jahren
BSG, Urteil vom 15.10.2014 – B 12 KR 17/12 R Die Versicherungspflicht als Student in der gesetzlichen Krankenversicherung endet auch im Fall des nahtlosen Vorliegens von so genannten Hinderungsgründen (zB Erkrankung, Behinderung), spätestens mit dem 37. Lebensjahr. Dies hat der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Krankenversicherung Student
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Zur Kostenerstattung bei einer beidseitigen Hörgeräteversorgung
SG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 04.07.2012 – S 61 KR 221/10 1. Zwar besteht im Rahmen der Erfüllung von Sachleistungsansprüchen grundsätzlich ein Auswahlermessen der Beklagten zwischen mehreren gleich geeigneten Leistungen, dieses kann sich jedoch auf Null reduzieren, wenn der Versicherte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Hörgerat Kostenerstattung
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Ein Versicherter hat bei Wahl einer teureren Vertragseinrichtung für stationäre medizinische Reha keinen Kostenerstattungsanspruch gegen seine Krankenkasse
BSg, Urteile vom 7. Mai 2013 – B 1 KR 12/12 R und B 1 KR 53/12 R Ein Versicherter hat bei Wahl einer teureren Vertragseinrichtung für stationäre medizinische Reha keinen Kostenerstattungsanspruch gegen seine Krankenkasse Die beklagte Krankenkasse bewilligte den … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Krankenkasse Leistung
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Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Magenbandoperation
Bundessozialgericht, Urteil vom 16.12.2008 – B 1 KR 2/08 R Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 28. November 2007 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Gründe: … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Magenbandoperation
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Zur Kostenübernahme für eine Magenbandoperation
SG Dortmund, Urteil vom 31.08.2010 – S 40 KR 313/07 Nach Ansicht der Kammer ist die Adipositas nicht als Krankheit im krankenversicherungsrechtlichen Sinne zu werten. Geringfügige Störungen ohne wesentliche funktionelle Beeinträchtigungen genügen nämlich nicht. Persönliche Eigenarten, die schon durch Änderung … Weiterlesen
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Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel zur Basispflege bei Neurodermitis aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist rechtens
BSG, Urteil vom 06.03.2012 – B 1 KR 24/10 R Der Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel zur Basispflege bei Neurodermitis aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist rechtens Die Beklagte hat es zu Recht abgelehnt, der Klägerin die ab Mai … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Leistungskatalog, Neurodermitis
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