-
Bei Fragen zu veröffentlichten Gerichtsentscheidungen senden Sie mir gerne – nach Kenntnisnahme dieses wichtigen Hinweises zur Haftung – unverbindlich eine E-Mail: ra@ra-skwar.de Urteile nach Rechtsgebieten
-
Zuletzt veröffentlicht:
- Zur Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Hochspannungsmasten, dessen Besteigen durch Kinder und Jugendliche zu verhindern 21. Januar 2021
- Zur Haftung für tödliche Verletzung eines Familienvaters durch Stromschlag von einem von einer Hochspannungsleitung herabhängenden Draht 21. Januar 2021
- Zur Haftung für Fallenlassen eines wertvollen Gegenstandes durch Erschrecken 21. Januar 2021
- Zur Haftung für von Kind erlittenem Stromschlag durch freiliegende Stromkabel in einem Neubaugebiet 21. Januar 2021
- Zur Amtshaftung einer Gemeinde bei einem Dammbruch 21. Januar 2021
-
Beliebt in den letzten 24 Stunden
- Wer füllt den CMR-Frachtbrief aus?
- Zur Unterscheidung zwischen Aufrechnung und Verrechnung/Anrechnung
- Kein Direktanspruch gegen den Haftpflichtversicherer
- Zum nachbarrechtlichen Abwehranspruch gegen Lichtimmissionen
- Zur Messung der zulässigen Höhe eines Zauns bei niedrigerem Geländeniveau des Nachbargrundstücks
- Zum Anspruch auf Rückschnitt von über die zulässige Höhe hinausgewachsene Bäume
- BGH zur Frage, ob nicht abgeholtes Einschreiben/Rückschein als zugegangen gilt
- Zum Abzug neu für alt im Rahmen eines Haftpflichtschadens wegen Beschädigung eines Gebäudes
- Verjährungsfrist beginnt bei Ratenzahlung mit jedem Zahlungseingang neu zu laufen
- Zur Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers eines Swimmingpools
Schlagwort-Archive: Inhaftierung
Haft steht Antragstellung für Gewährung von Sozialleistungen nicht entgegen
SG Fulda, Beschluss vom 30.03.2011 – S 3 R 85/11 ER 1) Bei Entscheidungen über die Bewilligung einer Leistung zur Teilhabe in Form einer stationären Drogentherapie kann die Bedeutung der persönlichen Freiheit aus Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sozialrecht
Verschlagwortet mit Haft, Inhaftierung
Kommentare deaktiviert für Haft steht Antragstellung für Gewährung von Sozialleistungen nicht entgegen
Inhaftierung allein rechtfertigt keine personenbedingte fristlose Kündigung
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 18.10.2011 – 15 Sa 33/11 1. Der Umstand, dass der Arbeitgeber bei einer Inhaftierung des Arbeitnehmers von seiner Pflicht zur Vergütung des Arbeitnehmers befreit ist, führt regelmäßig dazu, dass allein die Inhaftierung keine außerordentliche fristlose personenbedingte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
Verschlagwortet mit Inhaftierung, personenbedingte Kündigung
Kommentare deaktiviert für Inhaftierung allein rechtfertigt keine personenbedingte fristlose Kündigung