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Zur Verwertung einer Münzsammlung im Zusammenhang mit dem Bezug von Sozialleistungen
BSG, Urteil vom 23.05.2012 – B 14 AS 100/11 R Zur offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit und zur besonderen Härte im Hinblick auf die Verpflichtung zur Verwertung von Vermögensgegenständen mit Affektionsinteresse (Münzsammlung). (Leitsatz des Gerichts) Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil … Weiterlesen
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Zur Verwertung eines mit einem Nießbrauch belasteten Hausgrundstücks im Zusammenhang mit dem Erhalt von Sozialleistungen
BSG, Urteil vom 12.07.2012 – B 14 AS 158/11 R Die Belastung eines (Haus-)Grundstücks mit einem Nießbrauch oder Wohnrecht schließt dessen Verwertung als Vermögen nicht aus; vielmehr ist im Einzelfall zu prüfen, ob es eine Verwertungsmöglichkeit gibt. (Leitsatz des Gerichts) … Weiterlesen
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