Schlagwort-Archive: Untersuchungs- und Rügeobliegenheit
Alsbaldige Untersuchungs- und Rügeobliegenheit kann bei Vorliegen besonderer Umstände auch Nichtkaufmann treffen
BGH, Beschluss vom 02. Juli 2019 – VIII ZR 74/18 1. Zur Frage, ob Ziffer 8 Satz 1 der von einem Weinkommissionär verwendeten, von dem Bundesverband Deutscher Weinkommissionäre e.V. empfohlenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen „für den Kauf beziehungsweise Verkauf von Trauben, Maische, … Weiterlesen
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Zu den Anforderungen an Untersuchungspflicht bei Lieferung von Konserven
BGH, Urteil vom 20.04.1977 – VIII ZR 141/75 Zur Frage, welche Anforderungen an die Untersuchungspflicht zu stellen sind (hier: stichprobenweise Überprüfung von Konserven). (Leitsatz des Gerichts) Tatbestand 1 Die Klägerin – eine Handelsfirma – importiert ua Champignons in Dosen aus … Weiterlesen
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Zu den Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit eines Käufers im Rahmen eines beiderseitigen Handelsgeschäfts
BGH, Urteil vom 24.02.2016 – VIII ZR 38/15 1. Die Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit eines Käufers im Rahmen eines beiderseitigen Handelsgeschäfts sind letztlich durch eine Abwägung der Interessen des Verkäufers und des Käufers zu ermitteln (im Anschluss an BGH, Urteil … Weiterlesen
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