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Trainingsmaßnahme begründe idR kein Arbeitsverhältnis
ArbG Dessau, Urteil vom 13.02.2008 – 8 Ca 253/07 Maßnahme der Eignungsfeststellung/Trainingsmaßnahme nach §§ 16 Abs 1 SGB 2, 48ff SGB 3, (Rn.32) begründet in der Regel kein Arbeitsverhältnis. (Rn.33) (Leitsatz des Gerichts) Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. … Weiterlesen
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Angebote zu Traningsmaßnahmen sind nicht als Verwaltungsakte anzusehen
Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.11.2010 – L 12 AL 45/09 Das BSG hat entschieden, dass Angebote, an einer Trainingmaßnahme teilzunehmen, nicht als Verwaltungsakte anzusehen sind. Dieses Urteil ist auf einhellige Zustimmung gestoßen (Rn. 30). Tenor Die Berufung … Weiterlesen
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