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Zu den Voraussetzungen einer Verhaltenspflicht des Betreibers einer Suchmaschine wegen rechtsverletzende Äußerungen enthaltende „Snippets“ in den Suchergebnissen
OLG Saarbrücken, Urteil vom 11.04.2018 – 5 U 49/17 1. Den Betreiber einer Suchmaschine treffen erst dann spezifische Verhaltenspflichten, wenn er durch einen konkreten Hinweis Kenntnis von einer offensichtlichen und auf den ersten Blick klar erkennbaren Rechtsverletzung erlangt hat. Das … Weiterlesen
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Betreiber einer Suchmaschine haftet auf Unterlassung bei verzögerter Prüfung einer fremden falschen Tatsachenbehauptung
LG Hamburg, Urteil vom 24.03.2017 – 324 O 148/16 Betreiber einer Suchmaschine haftet auf Unterlassung bei verzögerter Prüfung einer fremden falschen Tatsachenbehauptung Tenor I. Die einstweilige Verfügung vom 01.04.2016 wird bestätigt. II. Die Antragsgegnerin hat auch die weiteren Kosten des … Weiterlesen
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