-
Bei Fragen zu veröffentlichten Gerichtsentscheidungen senden Sie mir gerne – nach Kenntnisnahme dieses wichtigen Hinweises zur Haftung– unverbindlich eine E-Mail: ra@ra-skwar.de Urteile nach Rechtsgebieten
-
Zuletzt veröffentlicht:
- Zur Halterhaftung bei Entstehung eines Brandes durch einen technischen Defekt zwei Tage nach Abstellen eines Fahrzeugs in einer Werkstattgarage 13. Februar 2020
- Zur Verfahrensfähigkeit eines nach PsychKG untergebrachten psychisch Kranken 13. Februar 2020
- Zur Verkörperung der planerischen Leistung in einem Bauwerk als ungeschriebene Voraussetzung gem. § 650e BGB 13. Februar 2020
- Ein Rechtsanwalt trägt das Risiko für die störungsfreie Übertragung eines fristwahrenden Schriftsatzes per Telefax 7. Februar 2020
- Zur Frage des Schadensersatzes wegen Flohbefalls nach Betreuung einer Katze 4. Februar 2020
-
Beliebt in den letzten 24 Stunden
- Wer füllt den CMR-Frachtbrief aus?
- Zu den Voraussetzungen einer Wie-Beschäftigung
- Zur Unterscheidung zwischen Aufrechnung und Verrechnung/Anrechnung
- Zum Anspruch auf Rückschnitt von über die zulässige Höhe hinausgewachsene Bäume
- BGH zur Frage, ob nicht abgeholtes Einschreiben/Rückschein als zugegangen gilt
- Verlängerung Verjährungsfrist für Mängel an Flachdach auf über 10 Jahre möglich
- Abfließendes Niederschlagswasser ist vom Nachbar zu dulden
- Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen mutwilligen Verspritzen von Surströmming-Brühe im Treppenhaus
- Zur Kostenübernahme für Besuch einer Privatschule im Rahmen der Eingliederungshilfe
- Zur Verkehrssicherungspflicht bei einem Baustellenschild
Schlagwort-Archive: Mietspiegel
Mieterhöhungsverlangen unter Bezugnahme auf örtlich und sachlich unanwendbaren Mietspiegel
LG Heidelberg, Urteil vom 17.02.2012 – 5 S 95/11 § 558a Abs. 2 Nr. 1 BGB lässt es zu, dass zur Begründung auf einen Mietspiegel Bezug genommen wird. Nach Absatz 4 Satz 2 dieser Vorschrift kann, wenn in dem Zeitpunkt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Mieterhöhung, Mietspiegel
Kommentare deaktiviert für Mieterhöhungsverlangen unter Bezugnahme auf örtlich und sachlich unanwendbaren Mietspiegel
Zur Wirksamkeit eines Mieterhöhungsverlangens
BGH, Versäumnisurteil vom 06.07.2011 – VIII 337/10 Ein Mieterhöhungsbegehren ist nicht deshalb aus formellen Gründen unwirksam, weil der Vermieter darin zur Begründung auf den bisher geltenden Mietspiegel und nicht auf den kurz zuvor veröffentlichten neuesten Mietspiegel Bezug genommen hat (Rn.7). … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Mieterhöhung, Mietspiegel
Kommentare deaktiviert für Zur Wirksamkeit eines Mieterhöhungsverlangens
Mieterhöhungsverlangen und Pflicht zur Beifügung eines Mietspiegels
BGH, Urteil vom 11. März 2009 – VIII ZR 74/08 Mieterhöhungsverlangen und Pflicht zur Beifügung eines Mietspiegels Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es für ein ordnungsgemäßes Mieterhöhungsverlangen nicht erforderlich ist, den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Mieterhöhungsverlangen, Mietspiegel
Kommentare deaktiviert für Mieterhöhungsverlangen und Pflicht zur Beifügung eines Mietspiegels
Zur Frage der Entbehrlichkeit einer ausdrücklichen Mitteilung der im Mietspiegel angegebenen Spanne
BGH, Urteil vom 12. Dezember 2007 – VIII ZR 11/07 Zur Frage der Entbehrlichkeit einer ausdrücklichen Mitteilung der im Mietspiegel für die Wohnung angegebenen Spanne Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Mietrecht
Verschlagwortet mit Mietenspiegel, Mietspiegel
Kommentare deaktiviert für Zur Frage der Entbehrlichkeit einer ausdrücklichen Mitteilung der im Mietspiegel angegebenen Spanne