Schlagwort-Archive: Demenz

Zur Testierfähigkeit bei einer Demenzerkrankung

OLG Hamm, Beschluss vom 26. Oktober 2020 – 15 W 26/19 Zur Testierfähigkeit bei einer Demenzerkrankung Tenor Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Der Beteiligte zu 1) trägt die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens. Er hat den Beteiligten zu 2), 3) und 4) die … Weiterlesen

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Zur Anwendbarkeit des Gewaltschutzgesetzes bei dauerhafter Schuldunfähigkeit eines Täters und zur Verhältnismäßigkeit eines Distanzgebots für einen demenzkranken Wohnungsnachbarn bei drohender Obdachlosigkeit

AG Dresden, Beschluss vom 29. September 2019 – 308 F 2936/19 eA Zur Anwendbarkeit des Gewaltschutzgesetzes bei dauerhafter Schuldunfähigkeit eines Täters und zur Verhältnismäßigkeit eines Distanzgebots für einen demenzkranken Wohnungsnachbarn bei drohender Obdachlosigkeit Tenor 1. Der Antragsgegner hat es zu … Weiterlesen

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