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Verkehrszeichen sind auch dann beachtlich, wenn sie sich als rechtswidrig erweisen

Publiziert am 13. Januar 2020 von raskwar

VG Düsseldorf, Urteil vom 21.08.2012 – 14 K 2727/12 Verkehrszeichen sind auch dann beachtlich, wenn sie sich als rechtswidrig erweisen Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger … Weiterlesen →

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Zur Wirksamkeit von Verkehrszeichen

Publiziert am 26. April 2016 von raskwar

OLG Hamm, Beschluss vom 30.09.2010 – 3 RBs 336/09 Für die Wirksamkeit von Verkehrszeichen gilt der Sichtbarkeitsgrundsatz. Nach diesem Grundsatz sind Verkehrszeichen so aufzustellen oder anzubringen, dass sie ein durchschnittlicher Kraftfahrer schon mit einem raschen und beiläufigen Blick erfassen kann. … Weiterlesen →

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