Schlagwort-Archive: Verkehrssicherungspflicht Gehweg

Keine Haftung des Streupflichtigen, wenn Geschädigter stark vereisten Gehweg statt Ausweichweg benutzt

Amtsgericht München, Urteil vom 27.7.12 – 212 C 12366/12 Selbst schuld… Erkennt jemand, dass ein bestimmter Weg stark vereist ist, benutzt diesen aber trotz eines zur Verfügung stehenden Ausweichweges und kommt anschließend zu Fall, hat er keinerlei Ansprüche gegen denjenigen, … Weiterlesen

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Zum Mitverschulden bei Sturz auf von Bauarbeiten betroffenen, ungesicherten, von Schnee bedeckten Gehweg

BGH, Urteil vom 06.05.1997 – VI ZR 90/96 Zu den Voraussetzungen eines Mitverschuldens des Geschädigten beim Sturz auf einem ungesicherten, von Baumaßnahmen betroffenen und mit Schnee bedeckten Gehweg. (Leitsatz des Gerichts) Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil … Weiterlesen

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