Schlagwort-Archive: Urheberrechtsverletzung

Zur Frage der Mithaftung des Vermieters bei ungenehmigter Musikwiedergabe in dessen Räumen

LG Düsseldorf, Urteil  16.05.2012 – 23 S 296/11 Zur Frage der Mithaftung des Vermieters bei ungenehmigter Musikwiedergabe in dessen Räumen Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 09.09.2011 – 57 C 465/11 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

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12-jähriges Kind kann für rechtswidriges Filesharing haften

LG Bielefeld, Urteil vom 04.03.2015 – 4 O 211/14 Zum Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten wegen einer Urheberrechtsverletzung sowie auf Zahlung eines fiktiven Lizenzschadens gegenüber einem 12-jährigen Kind Tenor 1. Der Beklagte wird verurteilt, die Klägerin Anwaltskosten in Höhe von … Weiterlesen

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Zur Frage der Urheberrechtsverletzung durch Setzen eines Links

LG Hamburg, Beschluss vom 18.11.2016 – 310 0 402/16 Zur Frage der Urheberrechtsverletzung durch Setzen eines Links Tenor Dem Antragsgegner wird im Wege einer einstweiligen Verfügung – der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung – bei Vermeidung eines vom Gericht für … Weiterlesen

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Zur Berechnung der Verjährungsfrist bei urheberrechtsverletzenden Dauerhandlungen

BGH, Urteil vom 15. Januar 2015 – I ZR 148/13 Zur Berechnung der Verjährungsfrist bei urheberrechtsverletzenden Dauerhandlungen Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 26. Juni 2013 unter Zurückweisung des weitergehenden … Weiterlesen

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Kein Nachweis von Urheberrechtsverletzung bei Abweichungen der Zeitangaben

AG Hamburg, Urteil vom 08.08.2014 – 36a C 327/13 Ist die Uhrzeit der Ermittlung einer IP-Adresse mit der Uhrzeit der Providerbeauskunftung gemäß § 101 Abs. 9 UrhG nicht in Übereinstimmung zu bringen, kann nicht von einer Rechtsverletzung über den Internetanschluss … Weiterlesen

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Zu den Prüf- und Kontrollpflichten von Eltern volljähriger Kinder hinsichtlich Internetnutzung

LG Rostock, Urteil vom 31.01.2014 – 3 O 1153/13 (1), 3 O 1153/13 Die tatsächliche Vermutung, dass der Inhaber eines WLAN-Internetzugang eine urheberrechtliche Rechtsverletzung selbst begangen hat, ist entkräftet, wenn weitere Personen Zugriff auf den Internetanschluss hatten und ebenso als … Weiterlesen

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