Schlagwort-Archive: Sendeprotokoll
Zum Anscheinsbeweis für den Zugang einer per Fax übermittelten Willenserklärung
OLG München, Urteil vom 20.04.2011 – 20 U 4821/10 Durch den Sendebericht wird nur die Herstellung der Verbindung zwischen dem Sende- und dem Empfangsgerät angezeigt, für die geglückte Übermittlung der Daten und das Ausbleiben von Störungen besitzt das Sendeprotokoll hingegen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilprozessrecht
Verschlagwortet mit OK-Vermerk, Sendebericht, Sendeprotokoll
Kommentare deaktiviert für Zum Anscheinsbeweis für den Zugang einer per Fax übermittelten Willenserklärung
Zum „OK“-Vermerk des Sendeberichts eines Telefaxes als Zugangsnachweis
OLG Karlsruhe, Urteil vom 30.09.2008 – 12 U 65/08 Bei einem „OK“-Vermerk auf dem Sendeprotokoll eines Faxgerätes kann generell davon ausgegangen werden, dass die Faxübertragung im Speicher des empfangenden Geräts angekommen ist (Rn. 12). Tenor 1. Auf die Berufung des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilprozessrecht
Verschlagwortet mit OK-Vermerk, Sendebericht, Sendeprotokoll, Telefaxgerät
Kommentare deaktiviert für Zum „OK“-Vermerk des Sendeberichts eines Telefaxes als Zugangsnachweis
