Schlagwort-Archive: richterliche Hinweispflicht

Zum Umfang der gerichtlichen Hinweispflicht im Zivilverfahren

Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 11.12.2013 – 11 U 172/12 Der Rchter hat nach dem Willen des Gesetzgebers auch im allgemeinen Zivilprozess, wo der Beibringungsgrundsatz gilt, nicht allein die Aufgabe eines rein passiven Beobachters und distanzierten Entscheiders hat, sondern soll aktiv … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Zivilprozessrecht | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Zum Umfang der gerichtlichen Hinweispflicht im Zivilverfahren