Schlagwort-Archive: Prepaid-Vertrag

Zur Hinweispflicht des Mobilfunkunternehmens auf Risiko von Kostenexplosion

Publiziert am 25. Mai 2016 von raskwar

KG, Urteil vom 28.06.2012 – 22 U 207/11 Prepaid-Verträge werden im Allgemeinen gerade zu dem Zweck abgeschlossen, die entstehenden Mobiltelefonkosten im Voraus planen zu können und zu begrenzen und so schwer vorhersehbaren „Kostenexplosionen” vorzubeugen (Rn. 10). Wenn der Mobilfunkanbieter, wie … Weiterlesen →

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Gebühr für die Rückzahlung des Guthabens bei Vertragsende eines Prepaid-Mobilfunkvertrages ist unwirksam

Publiziert am 5. Mai 2016 von raskwar

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 27.03.2012 – 2 U 2/11 Prepaid-Mobilfunkvertrag – Gebühr für die Rückzahlung des Guthabens bei Vertragsende ist unwirksam Ein Anbieter von Mobilfunkleistungen darf in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) keine Gebühr für die Auszahlung von Restguthaben bei der … Weiterlesen →

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BGH: Nachzahlungspflicht bei Prepaid-Mobilfunkvertrag kann zulässig sein

Publiziert am 28. März 2016 von raskwar

BGH, Urteil vom 09.10.2014 – III ZR 33/14 Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen über vorausbezahlte Mobilfunkleistungen (“prepaid”-Vertrag), in der geregelt ist, dass bei Roamingverbindungen, bei Verbindungen zu Premiumdiensten sowie bei über das Sprach- oder Datennetz in Anspruch genommenen Mehrwertdiensten die … Weiterlesen →

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