Schlagwort-Archive: Pflegeheim Verkehrssicherungspflicht
Zur Abwägung der Sicherheitsanforderungen zur Verhinderung eines Sturzes im Pflegeheim und der Beachtung der Intimsphäre von Patienten
OLG Karlsruhe, Urteil vom 18. September 2019 – 7 U 21/18 Zur Abwägung der Sicherheitsanforderungen zut Verhinderung eines Sturzes im Pflegeheim und der Beachtung der Intimsphäre von Patienten. (Leitsatz des Gerichts) Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil … Weiterlesen
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Zu den Schutzpflichten von Wohnheimen für Menschen mit einer geistigen Behinderung (hier: Schutz vor Verbrühung durch Badewasser)
BGH, Urteil vom 22. August 2019 – III ZR 113/18 1. Ein Heimbewohner, der dem Heimträger zum Schutz seiner körperlichen Unversehrtheit anvertraut ist, kann erwarten, dass der Heimträger ihn vor einer – jedenfalls in einer DIN-Norm beschriebenen – Gefahrenlage schützt, … Weiterlesen
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Zur Verkehrssicherungspflicht in einem Pflegeheim bei begleitetem Toilettengang
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 13.04.2012 – 17 U 28/11 1. Stürzt ein Heimbewohner bei einer Pflegemaßnahme (hier: begleiteter Toilettengang) und ist der Unfallhergang nicht aufklärbar, kommen dem Geschädigten hinsichtlich einer Verletzung von Obhuts- und Verkehrssicherungspflichten Beweiserleichterungen zugute, wenn er sich … Weiterlesen
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