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Anspruch auf Ersatz der Nachrüstungskosten für eine Aufzugsanlage

Publiziert am 7. Mai 2016 von raskwar

OLG Stuttgart Urteil vom 25.9.2012, 10 U 34/12 1. Ein Werk (hier: Personenaufzug) ist mangelhaft, wenn wegen Schadensfällen an Maschinen der gleichen Bauart zum Fortbestehen der Betriebserlaubnis  Sonderprüfungen angeordnet werden. 2. Ob ein Mangel vorliegt, ist nach den Erkenntnismöglichkeiten zum … Weiterlesen →

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Zum Zeitpunkt des Mietvertrags vorhandener Personenaufzug gehört vertraglich zur Mietsache

Publiziert am 15. April 2016 von raskwar

AG München, Urteil vom 29.9.2015 – 425 C 11160/15 Einmal Aufzug, immer Aufzug Ein zum Zeitpunkt des Mietvertrags vorhandener Personenaufzug gehört vertraglich zur Mietsache. Eine Münchnerin lebt seit 30 Jahren in einem Mehrfamilienhaus in der Auenstraße in München. Seit Beginn … Weiterlesen →

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