-
Bei Fragen zu veröffentlichten Gerichtsentscheidungen senden Sie mir gerne – nach Kenntnisnahme dieses wichtigen Hinweises zur Haftung– unverbindlich eine E-Mail: ra@ra-skwar.de Urteile nach Rechtsgebieten
-
Zuletzt veröffentlicht:
- Zur Halterhaftung bei Entstehung eines Brandes durch einen technischen Defekt zwei Tage nach Abstellen eines Fahrzeugs in einer Werkstattgarage 13. Februar 2020
- Zur Verfahrensfähigkeit eines nach PsychKG untergebrachten psychisch Kranken 13. Februar 2020
- Zur Verkörperung der planerischen Leistung in einem Bauwerk als ungeschriebene Voraussetzung gem. § 650e BGB 13. Februar 2020
- Ein Rechtsanwalt trägt das Risiko für die störungsfreie Übertragung eines fristwahrenden Schriftsatzes per Telefax 7. Februar 2020
- Zur Frage des Schadensersatzes wegen Flohbefalls nach Betreuung einer Katze 4. Februar 2020
-
Beliebt in den letzten 24 Stunden
- Wer füllt den CMR-Frachtbrief aus?
- Zum nachbarrechtlichen Abwehranspruch gegen Lichtimmissionen
- Zu den Voraussetzungen der Verlängerung einer befristeten Gewaltschutzanordnung
- Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen mutwilligen Verspritzen von Surströmming-Brühe im Treppenhaus
- Abfließendes Niederschlagswasser ist vom Nachbar zu dulden
- Zur Unterscheidung zwischen Aufrechnung und Verrechnung/Anrechnung
- BGH zur Frage, ob nicht abgeholtes Einschreiben/Rückschein als zugegangen gilt
- Verstoß gegen das berufsrechtliche Umgehungsverbot liegt auch dann vor, wenn Kontaktaufnahme durch gegnerischen Mandanten erfolgt
- Zum Anspruch auf Rückschnitt von über die zulässige Höhe hinausgewachsene Bäume
- Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand muss durch Urteil erfolgen
Schlagwort-Archive: Fahrstuhl
Anspruch auf Ersatz der Nachrüstungskosten für eine Aufzugsanlage
OLG Stuttgart Urteil vom 25.9.2012, 10 U 34/12 1. Ein Werk (hier: Personenaufzug) ist mangelhaft, wenn wegen Schadensfällen an Maschinen der gleichen Bauart zum Fortbestehen der Betriebserlaubnis Sonderprüfungen angeordnet werden. 2. Ob ein Mangel vorliegt, ist nach den Erkenntnismöglichkeiten zum … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zivilrecht
Verschlagwortet mit Fahrstuhl, Nachrüstungskosten, Personenaufzug
Kommentare deaktiviert für Anspruch auf Ersatz der Nachrüstungskosten für eine Aufzugsanlage
Zum Zeitpunkt des Mietvertrags vorhandener Personenaufzug gehört vertraglich zur Mietsache
AG München, Urteil vom 29.9.2015 – 425 C 11160/15 Einmal Aufzug, immer Aufzug Ein zum Zeitpunkt des Mietvertrags vorhandener Personenaufzug gehört vertraglich zur Mietsache. Eine Münchnerin lebt seit 30 Jahren in einem Mehrfamilienhaus in der Auenstraße in München. Seit Beginn … Weiterlesen