Schlagwort-Archive: betriebliche Übung
Kein Anspruch auf Raucherpause aus betrieblicher Übung
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 05.08.2015, 2 Sa 132/15 Kein Anspruch auf Raucherpause aus betrieblicher Übung Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Würzburg vom 03.03.2015, Az 10 Ca 996/14, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die … Weiterlesen
Zur Verpflichtung des Arbeitgebers zur Zahlung von Weihnachtsgeld
Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen), Urteil vom 03.05.2012 – 15 Sa 1826/11 Zahlt der Arbeitgeber eine über das arbeitsvertraglich vereinbarte Entgelt hinausgehende Vergütung, ist durch Auslegung (§§ 133, 157 BGB) zu ermitteln, ob sich der Arbeitgeber nur zu der konkreten Leistung (etwa … Weiterlesen
Zur Frage des Verzichts des Arbeitnehmers auf Weihnachtsgeld durch konkludentes Handeln
Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen),Urteil vom 12.12.2011 – 15 Sa 1036/11 Die Erklärung eines Arbeitgebers, er werde zukünftig kein Weihnachtsgeld mehr zahlen, wer damit nicht einverstanden sei, möge sich einen anderen Arbeitsplatz suchen, kann Angebot für eine mögliche Vertragsänderung gewertet werden (Rn. … Weiterlesen
Kein Wegfall des Anspruchs auf Zahlung betriebsüblichen Weihnachtsgeldes durch jahrelange beanstandungsfreie Weiterarbeit
Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen), Urteil vom 17.02.2012 – 8 Sa 1099/11 Kein Wegfall des Anspruchs auf Zahlung betriebsüblichen Weihnachtsgeldes durch jahrelange beanstandungsfreie Weiterarbeit, keine Verwirkung. (Leitsatz des Gerichts) Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Arnsberg vom … Weiterlesen
Zu Frage des Rechtsanspruchs auf künftige kostenlose Nutzung eines Betriebsparkplatzes kraft betrieblicher Übung
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 13.01.2014 – 1 Sa 17/13 Ein Rechtsanspruch auf die künftige kostenlose Nutzung eines Betriebsparkplatzes (hier: Großparkplatz eines Klinikums) besteht jedenfalls dann nicht kraft betrieblicher Übung, wenn der Arbeitgeber im Zusammenhang mit Neubaumaßnahmen die bisherige Parkplatzanlage beseitigt … Weiterlesen
Anspruch auf Weihnachtsgeld auf Grund betrieblicher Übung – ablösende Betriebsvereinbarung
BAG, Urteil vom 5.8.2009 – 10 AZR 483/08 Anspruch auf Weihnachtsgeld auf Grund betrieblicher Übung – ablösende Betriebsvereinbarung Tenor 1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 16. April 2008 – 2 Sa 330/07 – wird … Weiterlesen